Samuel Schmid neuer Bundesrat
Der Berner SVP-Ständerat Samuel Schmid wird Nachfolger von Bundesrat Adolf Ogi. Die Vereinigte Bundesversammlung wählte ihn am Mittwoch (06.12.) im sechsten Wahlgang. Die offiziellen Kandidaten der SVP, Rita Fuhrer und Roland Eberle, waren chancenlos.
Mit dem 53-jährigen Schmid hat das Parlament erstmals einen nicht offiziellen Kandidaten der SVP in den Bundesrat gewählt. Er ist der zwölfte Berner Bundesrat in der 152-jährigen Geschichte des Bundesstaates.
Schmid erklärte kurz nach 10.15 Uhr Annahme der Wahl und wandte sich in allen vier Landessprachen an das Parlament. «Ich gehe mit Zuversicht und Elan an diese grosse Aufgabe und vertraue darauf, dass ich in Zukunft auf ihre wohlwollende Unterstützung und kritische Begleitung zählen darf», sagte er mit bewegter Stimme. In seinen Dank schloss Schmid ausdrücklich auch seine Partei ein.
Wie schon bei der letzten Ersatzwahl im März 1999 im Falle von Joseph Deiss brauchte es sechs Wahlgänge, bis die Wahl Schmids feststand. Derart lange Wahlsitzungen hatte es zuvor nur im letzten Jahrhundert gegeben. Keine Chancen hatten die offiziellen Kandidaturen der SVP.
Die Zürcher Regierungspräsidentin Rita Fuhrer blieb zwar bis zuletzt im Rennen, kam aber nie über das im ersten Wahlgang erreichte Resultat von 54 Stimmen hinaus.
Überraschend schlecht schnitt der Thurgauer Regierungspräsident Roland Eberle ab, der nie mehr als maximal 25 Stimmen erreichte und im fünften Wahlgang ausschied.
Härtester Konkurrent von Schmid war der Aargauer SVP-Nationalrat Ulrich Siegrist, der im Schlussgang mit 83 Stimmen unterlag. Der Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) war vor allem von der Linken portiert worden, was mit Blick auf die Armeekritik der SP hämische Kommentare bei den bürgerlichen auslöste.
Der starke Mann der SVP, Christoph Blocher, bezeichnete vor dem letzten Wahlgang Schmid als «kleineres Übel» im Vergleich zu Siegrist. SVP-Parteipräsident Ueli Maurer wertete die Nichtwahl eines offiziellen Kandidaten als Aufforderung des Parlaments noch verstärkt in die Opposition zu gehen.
Vor Eberle waren im dritten und im vierten Wahlgang bereits der Bündner SVP-Ständerat Christoffel Brändli und die Sprengkandidatin der Grünen, die Luzerner Nationalrätin Cecile Bühlmann, mit den jeweils tiefsten Stimmenzahlen ausgeschieden.
Schmid, der als 105. Mitglied des Bundesrats seit der Gründung des Bundesstaats gewählt wurde, hatte im zweiten Wahlgang die Führung übernommen und diese nie mehr abgegeben. Er wird voraussichtlich das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport von seinem Amtsvorgänger Ogi übernehmen.
swissinfo und Agenturen
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