Schmid spricht in Lettland über Verteidigung

Samuel Schmid (links) mit dem lettischen Premier Aigars Kalvitis beim Pressetermin in Riga. Keystone

Bundespräsident Samuel Schmid hat seinen Staatsbesuch in Lettland abgeschlossen, mit einem Gespräch mit Verteidigungs-Minister Einars Repse.

Zuvor hatte Präsidentin Vaira Vike-Freiburga die Hoffnung ausgedrückt, dass die Schweiz die Personenfreizügigkeit auch auf die zehn neuen EU-Länder ausdehnt.

Mit Einars Repse erörterte Bundespräsident Schmid in seiner Funktion als Verteidigungsminister zum Abschluss seines zweitägigen Besuches in Lettland sicherheitspolitische Fragen.

Dabei sei es vor allem um die Verteidigungs-Zusammenarbeit der beiden Länder gegangen, sagte Dominique Bugnon, der Sprecher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

Aber auch die Armeereformen in den beiden Ländern wurden angesprochen. Die lettische Armee ist 17’600 Mann stark. Darunter sind nach Angaben des lettischen Verteidigungsministeriums 4600 Berufssoldaten. Die Rekruten werden während eines Jahres ausgebildet. Riga will seine Armee aber trotzdem professionalisieren.

Lettland ist seit 2004 NATO-Mitglied. Im Rahmen der NATO-Partnerschaft für Frieden, der auch die Schweiz angehört, kommen pro Jahr rund fünf lettische Offiziere zur Ausbildung in die Schweiz. Die baltische Republik schickte zur Unterstützung der US-Besatzung auch 120 Soldaten in den Irak.

Riga hofft auf ein Ja am 25. September

Zuvor war Schmid am Montag in Riga von der lettischen Präsidentin Vaira Vike- Freiberga empfangen worden. Beim Treffen mit der Präsidentin sowie dem Ministerpräsidenten Aigars Kalvitis wurde auch über die Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf die zehn neuen Mitgliedländer der Europäischen Union (EU) gesprochen, über welche in der Schweiz am 25. September abgestimmt wird.

Sagen die Schweizer Stimmbürger Ja dazu, können auch die Einwohner Lettlands in der Schweiz eine Arbeitsstelle antreten – und umgekehrt.

Lettlands Präsidentin Vike-Freiberga gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass die Schweiz der Ausdehnung der Personenfreizügigkeit zustimmt. «Ein Ja am 25. September wäre im Interesse der Schweiz und der EU», sagte sie bei der gemeinsamen Medienkonferenz mit Schmid am Montag in Riga.

Keine Invasion

Schmid betonte gleichzeitig, dass er Vike-Freiberga auch über die Ängste und Befürchtungen vor einer Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf die zehn neuen EU-Länder informiert habe, die es in der Schweiz gebe.

Die lettische Präsidentin habe dies zwar verstanden. Nach Angaben der lettischen Behörden gibt es aber keine Anzeichen dafür, dass lettische Arbeitnehmer im Falle eines Ja am 25. September in Massen in die Schweiz ziehen würden. Vike-Freiberga erinnerte bei dieser Gelegenheit auch daran, dass Lettland nur 2,3 Mio. Einwohner hat.

Nach den neusten Angaben des Europäsichen Amtes für Statistik weist Lettland einen Arbeitslosenanteil von 9,2% auf. Das Bruttosozialprodukt pro Einwohner liegt bei 7430 Franken.

Handelsverkehr ausbauen

Wichtiges Thema waren auch die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder. An einem runden Tisch, an dem auch Vertreter der Schweizer Wirtschaft teilnahmen, stimmten alle überein, dass diese weiter vertieft werden sollen.

Die Handelbeziehungen haben sich in den letzten zehn Jahren vervielfacht und erreichten im letzten Jahr ein Volumen von rund 135 Mio. Franken.

Strittiger Kohäsionsfonds

Neben der Abstimmung vom 25. September diskutierte Schmid mit Vike-Freiberga und Premier Aigars Kalvitis auch den Schweizer Beitrag an die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der erweiterten EU. Bern hatte dafür eine Milliarde Franken auf fünf Jahre bereitgestellt.

Kalvitis hofft, schon bald einen Vertrag mit der Schweiz unterschreiben zu können. Über einen Betrag sei jedoch zu diesem Zeitpunkt der Verhandlungen noch nicht gesprochen worden, sagte eine Sprecherin der lettischen Kanzlei.

Der Schweizer Kohäsionsbeitrag sorgt in Bern und Brüssel noch immer für rote Köpfe. Denn auch Portugal, Griechenland und Spanien möchten von den Geldern profitieren.

swissinfo und Agenturen

Fakten

Lettland zählt 2,3 Mio. Einwohner.
Das Bruttoinlandprodukt (BIP) pro Einwohner lag 2004 bei 7430 Franken.
Das Wachstum des BIP 2004 betrug 8%.
2003 waren rund 8,5% der lettischen Bevölkerung arbeitslos.

In Kürze

Lettland ist seit Mai 2004 Mitglied der EU.

Das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Lettland hat sich in den letzten zehn Jahren verzehnfacht, von 14,6 auf 134 Mio. Franken im letzten Jahr.

Die Handelsbilanz weist einen klaren Überschuss für die Schweiz auf. Aus Lettland wurden vor allem Pharmaerzeugnisse und Maschinen in die Schweiz eingeführt.