Schweiz stoppt Lieferverträge für Ilisu

Die Exportversicherungen der Schweiz, Deutschlands und Österreichs setzen die Lieferverträge für das umstrittene türkische Staudamm-Projekt Ilisu aus. Das Projekt wird nach Ablauf einer Frist von 180 Tagen neu beurteilt.

Die Fortschritte, die in den letzten Wochen erzielt worden seien, reichten nicht aus, heisst es in einem gemeinsamen Communiqué der drei Exportversicherungen vom Dienstag. Das Projekt müsse bei den Themen Umwelt, Umsiedlungen und Kulturgüter Verzögerungen aufholen. Unabhängige Experten sollen dies überprüfen.

Die Schweizer Nichtregierungsorganisationen Erklärung von Bern (EvB) und die Gesellschaft für bedrohte Völker begrüssten den Entscheid.

Mit dem Staudamm soll das Wasser des Tigris auf einer 300 Quadratkilometer grossen Fläche gestaut werden. Das mehr als eine Milliarde Euro teure Projekt soll ein 1200-Megawatt-Wasserkraftwerk antreiben.

Es soll nach den Plänen der türkischen Regierung eine wichtige Rolle beim wirtschaftlichen Aufbau des verarmten und vom langen Krieg gezeichneten Kurdengebiets spielen.

Die Staudammgegner werfen der Türkei vor, das Projekt ohne Rücksicht auf die Menschen in dem Gebiet und auf die Umwelt voranzutreiben. Der Dammbau erfordert die Umsiedlung von mehreren Zehntausend Menschen. Zudem soll die archäologisch wichtige Stadt Hasankeyf am Tigris überflutet werden.