Schweizer Militär-Beobachter für Georgien

Die Schweiz schickt weitere unbewaffnete Militärbeobachter nach Georgien. Der Bundesrat hat am Mittwoch zudem von der Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland "Kenntnis genommen".

Die OSZE erhöht ihre Präsenz in der an Südossetien angrenzenden militärischen Pufferzone sofort um 20 Militärbeobachter. Mittelfristig soll die Zahl auf 100 erhöht werden.

Das Verteidigungsdepartement (VBS) ist in der Lage, innert weniger Tage zwei, innert dreier Monate bis maximal acht Beobachter zu entsenden.

Die Beteiligung an der ersten Verstärkung der Mission in Georgien durch die Entsendung von Schweizer Militärbeobachtern stelle für den Bundesrat eine Fortführung des langjährigen humanitären Engagements der Schweiz im Kaukasus dar, teilte das VBS mit.

Zurzeit sind in Georgien zwei Zivilpolizisten und vier Militärbeobachter aus der Schweiz im Rahmen der UNO-Mission in Abchasien (UNOMIG) im Einsatz.

Was die Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland anbelangt, ist sich der Bundesrat der «kritischen Vergleichbarkeit» der Fälle Südossetien und Abchasien mit der Anerkennung des Kosovo bewusst. Er verweist auf die Stellungnahmen der Völkergemeinschaft, welche die territoriale Integrität Georgiens bekräftigt hätten.

Für die Opfer des Konflikts im Kaukasus gab der Bundesrat 2 Mio. Franken frei.