Versöhnlicher Westerwelle in Bern

Bei seinem Besuch in der Schweiz hat der neue deutsche Aussenminister Guido Westerwelle die Freundschaft mit der Schweiz betont. Sein Land schätze diese Beziehung nicht nur, sondern wolle sie vertiefen.

Es sei kein Zufall, dass er zwei Wochen nach seinem Amtsantritt die Schweiz besuche, sagte Westerwelle an einem Medienauftritt mit seiner Schweizer Amtskollegin Micheline Calmy-Rey.

Er sei nach Bern gereist, um zu zeigen, «dass die Schweiz mehr ist als ein Handelspartner und dass uns mehr als Nachbarschaft verbindet», sagte er. Beide Staaten verbinde «eine gute Freundschaft», die seine Regierung «zu schätzen» wisse und «vertiefen» wolle.

Es habe in der Vergangenheit zwar «Irritationen» gegeben, die vor allem auf unbedachte Äusserungen früherer Regierungsmitglieder zurückzuführen seien, sagte Westerwelle in Anspielung an den früheren Finanzminister Peer Steinbrück. Dieser hatte im Steuerstreit schon mal die Kavallerie losschicken wollen und damit in der Schweiz für Empörung gesorgt.

Im Steuerstreit zeigte er sich «optimistisch», dass die Verhandlungen zu einem neuen Doppelbesteuerungsabkommen gemäss OECD-Richtlinien zu einem raschen Abschluss kommen würden.

Auch Gastgeberin Calmy-Rey betonte die Freundschaft zwischen beiden Ländern. Sie freue sich auf eine «konstruktive» Zusammenarbeit.

Der Gast wurde auch von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Westerwelle, der auch Parteichef der Freien Demokratischen Partei Deutschlands (FDP) ist, traf in Bern zudem seinen Schweizer «Parteikollegen» Fulvio Pelli, den Präsidenten der Freisinnig-Demokratischen Partei der Schweiz (ebenfalls FDP).

swissinfo.ch und Agenturen