Archive – Demokratie

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Neues Leben für Genfer Refugium der Gegner Ben Alis

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Jan. 2016 Ein blauer Container voll mit Tonnen von Büchern wartet darauf, auf einen Anhänger aufgeladen zu werden. Mit einigen Fotos auf Facebook, begleitet von einer starken Botschaft, zog der tunesische Aktivist Mohamed Ben Henda am 20. November einen Schlussstrich unter die arabische Buchhandlung Al-Diwan in Genf. Das nächste Kapitel der Geschichte dieser Zufluchtsstätte, die im Leben…

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Durchzogene Bilanz über Sommarugas Präsidialjahr 2015

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Dez. 2015 Gerade im Hinblick auf die Durchsetzungsinitiative sei das Thema noch drängender geworden, erklärt Sommaruga am 29. Dezember 2015 per Mail gegenüber swissinfo.ch. «Diese Initiative will die Bevölkerung zum Parlament machen und die Gerichte ausschalten. Damit werden die Grundregeln unseres demokratischen Systems auf den Kopf gestellt.» Aber gehen wir doch schön der Reihe nach. 3. Dezember…

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Die Volksinitiative hat an Polit-Appeal eingebüsst

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Dez. 2015 Der Blick zurück in die Geschichtsbücher zeigt, dass die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger seit Einführung der Volksinitiative 1874 insgesamt 198 Mal an der Urne über ein Volksbegehren befinden konnten. Nur 22 davon, also knapp 10%, fanden die Zustimmung des Souveräns und führten zu einer Änderung der Verfassung. Bis heute wurden insgesamt 440 Volksinitiativen lanciert. Im…

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Demokratie-Jahrgang 2015: Premium oder Durchschnitt?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Dez. 2015

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Die laute und die stille Revolution der Volksrechte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Dez. 2015 Die Annahme der Initiative zur Masseneinwanderung hat die politische Schweiz aufgeschreckt: Die Initiative war die letzte einer Reihe von Volksbegehren, in der es der SVP gelang, ihre konsequent verfolgte Ausländer- und Asylpolitik dort zum Erfolg zu bringen, wo parlamentarische Mehrheiten fehlten. Und wie bei der Verwahrungs-, der Ausschaffungs-, der Minarett- und der Pädophileninitiative waren es…

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Streit um die wortgetreue Umsetzung eines Volksbegehrens

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Dez. 2015 Kriminelle Ausländerinnen und Ausländer konsequent ausschaffen. Mit diesem Anliegen trat die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) im November 2010 an die Urnen. Das Stimmvolk hiess die Ausschaffungs-InitiativeExterner Link mit 52,9% gut. Doch über die Umsetzung des Volksbegehrens entbrannte schon bald ein Streit. Das Parlament, also der Gesetzgeber, mühte sich lange Zeit damit ab, formulierte einige Passagen…

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Familieninitiative sorgt für heisse Köpfe

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Dez. 2015 Die Frage der so genannten «Heiratsstrafe» gegenüber Konkubinatspaaren ist in der Schweiz seit Jahrzehnten ein Thema. 1984 hielt das Bundesgericht in einem Urteil fest, dass eine Steuer für ein Ehepaar verfassungswidrig ist, wenn sie mehr als 10% über dem Betrag liegt, den das Paar berappen müsste, wenn es unverheiratet zusammenleben würde. Der Unterschied entsteht, weil…

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Wenn Bürgermeister die Welt dirigierten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Dez. 2015 Als Folge der Terroranschläge in Beirut, Bamako und Paris waren die mittelalterlichen Strassen in Strassburg – der Hauptstadt der Region Elsass und Sitz des Europäischen Parlaments – voll von bewaffneten Soldaten. An der Grenze zwischen Frankreich und Deutschland führten die strengen Grenzkontrollen zu Rückstaus und innerhalb des gigantischen Tagungsortes «Palais de l’Europe» wurde alles und…

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Wir brauchen eine andere Art von «Krieg gegen den Terror»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Dez. 2015 Ich war an dem Tag im benachbarten Los Angeles unterwegs mit meinem Journalistenkollegen Joe Mathews (kalifornischer Kolumnist und Innovations-Redaktor bei Zocalo Public SquareExterner Link). Wir standen kurz vor einem Treffen mit dem Leiter des LA Empowerment DepartmentExterner Link – um über Optionen und Grenzen von stärkeren lokalen Demokratien zu diskutieren. Das Empowerment Department ist das…

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Das politische Gleichgewicht basiert auf einer Zauberformel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Dez. 2015 Als 1848 die moderne Schweiz gegründet wurde, bestand die Schweizer Regierung aus Mitgliedern einer einzigen Partei. Eine zweite Partei war erst ab 1891 im Kabinett vertreten. Und es dauerte weitere 50 Jahre, bis zwei weitere Parteien Sitze erhielten. 1959 einigten sich die vier grössten Parteien darauf, die Sitze unter sich gemäss der Kräfteverhältnisse im Parlament…

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