Cluster: Democracy

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Neues Institut für SRG-Trendumfragen vor Wahlen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Mai 2016 Die Forschungsstelle Sotomo in Zürich wird in der Legislaturperiode 2016 bis 2019 bei den eidgenössischen Wahlen die Trendumfragen für die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) durchführen. Für die Trendumfragen vor den Abstimmungen sowie für Hochrechnungen am Abstimmungstag schenkt die SRG weiterhin dem Forschungsinstitut GfS Bern das Vertrauen. Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) führt vor…

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Demokratie

«Wir sind in gewisser Weise ihre Anwälte, ohne es wirklich zu sein»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Mai 2016 Am 5. Juni wird über das revidierte Asylgesetz abgestimmt. Dieses sieht unter anderem vor, dass jeder Asylsuchende einen kostenlosen Rechtsbeistand erhält. Diese Aufgabe wird bisher teilweise von Menschenrechtsorganisationen wahrgenommen. Theodore Adote vom HEKS erklärt Bedeutung und Grenzen dieser Arbeit.

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Demokratie

Grenzen des Schweizer Modells für Brexit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Mai 2016 «Ich will ein ‚Britzerland‘ schaffen», sagte Boris Johnson, damaliger Bürgermeister von London und Vorkämpfer der EU-Gegner, gegenüber der rechtskonservativen Zeitschrift «Die WeltwocheExterner Link» im Dezember 2012. Seine Vision war es, dass Grossbritannien und die Schweiz Gründungsmitglieder «einer neuen Allianz ausserhalb der europäischen Union» würden. Diese Allianz könnte laut Johnson vom Freihandel in der Eurozone profitieren…

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Demokratie

Volksmacht für Pedalkraft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Mai 2016 Das Alpenland Schweiz als Paradies für Velofahrerinnen und Velofahrer? Zwar gibt es nicht weniger als neun offizielle nationale Velorouten, die das Land durchqueren. Dazu kommen über 120 regionale und lokale VelostreckenExterner Link. Sie sind alle hervorragend ausgeschildert und werden touristisch mehr oder weniger vermarktet. Auch gibt es einen Vergleich von sechs Schweizer Städten in Sachen…

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Andere Zahlen-Dimensionen: 3,26 Millionen EU-Bürger haben die Europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP" unterschrieben. Bild von der Einreichung am 7. Oktober 2015 in Brüssel.

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Demokratie

Volksinitiativen in Europa und der Schweiz – gleiches Instrument, verschiedene Wirkung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Mai 2016 Seit dem 1. April 2012 ist die Europäische Union ein bisschen schweizerischer. Seit diesem Tag vor gut vier Jahren können nämlich die fast 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger der 28 Mitgliedsstaaten direkt am Gesetzesgebungs-Prozess der Union mitwirken: Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist das erste transnationale direktdemokratische Volksrecht überhaupt.

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Demokratie

«Das ist nicht das, was ich unter Schweizer Gemeinsinn verstehe»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2016 Die Aargauer RegierungExterner Link müsse jetzt Einfluss nehmen und einen deutlichen Appell an die Stimmbürger richten, dass dieses Beispiel nicht Schule machen darf, fordert Peter ArbenzExterner Link, der in Asylpolitik und Migration über eine jahrzehntelange Erfahrung verfügt. swissinfo.ch: Was halten Sie vom Entscheid in Oberwil-Lieli? Peter Arbenz: Das Resultat ist beschämend für eine Schweizer Gemeinde.…

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Demokratie

Schweiz bringt Schwung in deutsche Debatte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2016 «Es wird in Zukunft einfach nicht mehr genügend Arbeitsplätze für alle geben», ist Michael Bohmeyer überzeugt. «Wir müssen daher Erwerbstätigkeit und Einkommen voneinander trennen», sagt der Berliner gegenüber swissinfo.ch. Der 31-Jährige Kreuzberger hat 2014 die Initiative «Mein Grundeinkommen»Externer Link gegründet und ist mittlerweile so etwas wie das junge undogmatische Aushängeschild der Bewegung in Deutschland. Sein…

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Meinung

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Demokratie

«Milchkuh-Initiative frisst Loch in Bundeskasse»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2016 Für mich als auto- und bahnfahrender Bewohner einer Bergregion ist es zentral, dass der öffentliche Verkehr und der Individualverkehr nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Milchkuh-Initiative tut jedoch genau das. Sie reisst den Graben zwischen Strasse und Schiene neu auf. Nur wer nicht bereit ist, die von ihm verursachten Kosten selbst zu tragen, macht solche unverantwortlichen…

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Demokratie

«Faire Verkehrsfinanzierung statt Dauerstau»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2016 Wirtschaft und Verkehr gehen Hand in Hand. Im internationalen Standortwettbewerb ist die Schweiz auf eine Top-Strasseninfrastruktur angewiesen. Die individuelle Mobilität der Schweiz beruht zur Hauptsache auf dem Strassenverkehr. Die Versorgung mit Gütern und deren Entsorgung wären ohne Strassentransport schlichtweg undenkbar. 80 Prozent aller Waren werden über die Strasse befördert. Wirtschaft, Gewerbe und Bevölkerung sind auf…

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Demokratie

Einst Prunkbauten der Herrscher, heute Räume des Volkes

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Apr. 2016 Das Rathaus in Bern: gebaut im 15. Jahrhundert, diente es als Tagungssitz der Berner Obrigkeit. Die Ratsherren, allesamt aus reichen Adelsgeschlechtern, bestimmten dort hinter dicken Sandsteinmauern über ihre Untertanen. Dann kam Napoleon und beendete das Obrigkeitsregime. Heute beraten im ehemaligen Symbol von Unfreiheit und Unterdrückung vom Volk gewählte Parlamentarier öffentlich, wie sich Stadt Bern und…

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