Demografie

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menschenrechtsrat – eine schweizer idee

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Okt. 2006 Als Nachfolger der bereits in Genf ansässigen Kommission stärkt dieser Rat den Geburtsort des Roten Kreuzes als Welthauptstadt des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte. In den 60 Jahren ihres Bestehens war die kürzlich aufgelöste UNO-Kommission für Menschenrechte immer wieder der Kritik ausgesetzt. Zwar hat sie eine universelle Erklärung der Menschenrechte ausgearbeitet und diente Staaten und…

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Mangelnde Präsenz in internationalen Organisationen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Okt. 2006 Für diese mangelnde Präsenz ist die Schweiz alleine verantwortlich. Am Europäischen Patentamt in München arbeiten mehr Rumänen als Schweizer, obwohl aus Rumänien weniger Patentanträge stammen als aus allen anderen Mitgliedstaaten. Und in der Welthandels-Organisation, beim Aids-Programm der UNO oder bei Interpol sucht man vergeblich nach höher qualifizierten Mitarbeitern mit einem roten Pass. Insgesamt arbeiten auf…

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Verstärkter Schutz für Schweizer Botschaft in Teheran

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Okt. 2006 Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat einen entsprechenden Bericht der Zeitung «Südostschweiz am Sonntag» bestätigt. Ein Abzug des Schweizer Botschafters Philippe Welti aus Teheran stehe aber nicht zur Diskussion, sagte Jean-Philippe Jeannerat, Sprecher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf Anfrage. Nicht kommentieren wollte Jeannerat Angaben der Zeitung, wonach Botschafter Welti ins…

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UNO-Menschenrechtsrat in der Sackgasse

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Okt. 2006 Die 44 zur Abstimmung stehenden Vorlagen wurden auf die nächste Session verschoben. Für die Schweiz eine positive Verzögerung, da sich eine ihrer Vorlagen als problematisch erweist. Die Schweizer Delegation hatte drei Resolutionen eingebracht. Die erste betraf Nepal, die zweite die Unabhängigkeit von Richtern in Ländern, die in einem Prozess der Demokratisierung stecken, und die dritte…

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«Flims» gehört der Vergangenheit an

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Okt. 2006 Die eidgenössischen Räte treten am 4. Dezember auf der Baustelle Bundeshaus in Bern wieder zusammen. Nach einer Stunde schloss der sozialdemokratische Nationalratspräsident Claude Janiak die Sitzung. Der Beschluss beider Räte, in Flims zu tagen, sei richtig gewesen: «Die Session war ein voller Erfolg.» Die Session war auch ein «Publikumserfolg». Janiak konnte am letzten Tag auf…

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Blocher beharrt auf Revision der Antirassismus-Strafnorm

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Okt. 2006 Der Justizminister zeigte sich vor den Medien zudem erstaunt über die Kritik, die seine in der Türkei gemachten Aussagen zur Antirassismus-Strafnorm ausgelöst haben. Der Artikel über die Rassismusstrafnorm mache ihm Bauchschmerzen, sagte Justizminister Christoph Blocher am Mittwoch vor den Medien in Ankara. Er kritisierte damit den Artikel 261 bis des Strafgesetzbuches, die Anti-Rassismusstrafnorm. Diese beschneide…

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Das befremdende Verhalten des Schweizer Justizministers

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Okt. 2006 Marcel Niggli, Rechtsprofessor an der Universität Freiburg, sagte gegenüber swissinfo, es sei merkwürdig, dass Blocher diese Äusserungen auf einem offiziellen Auslandbesuch gemacht habe. Christoph Blocher verursachte einen Proteststurm bei Politikern und Medien, nachdem er am Mittwoch gesagt hatte, dieser Teil des Gesetzes verursache ihm Magenschmerzen. Seiner Ansicht nach herrscht zwischen dem Anti-Rassismus-Artikel und der Redefreiheit…

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Blochers Aussagen in der Türkei provozieren die Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Okt. 2006 Die Kritik an der Antirassismus-Strafnorm übte Bundesrat Blocher an einem Symposium anlässlich des 80. Geburtstags des türkischen Zivilrechts in Ankara. In der Schweiz wurden seine Aussagen teils harsch kritisiert. «Dieser Artikel macht mir Bauchschmerzen», sagte Justizminister Christoph Blocher am Mittwoch vor den Medien in Ankara. Er kritisierte damit den Artikel 261 bis des Strafgesetzbuches, Anti-Rassismusstrafnorm…

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Schweizer Firmen schmieren weltweit am wenigsten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Okt. 2006 Die Schweizer Sektion der Anti-Korruptionsorganisation spricht jedoch von einer «Bestplatzierung ohne Bestnote», denn ohne Bestechung geht es auch hier nicht. Der so genannte Bribe Payers Index (BPI) von Transparency International wurde dieses Jahr zum ersten Mal in einer neuen Form erhoben. Befragt wurden über 11’000 Führungskräfte in 125 Ländern. Sie mussten angeben, wie sie die…

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Mutmasslicher Extremist in der Schweiz verhaftet

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Okt. 2006 Den Fundamentalisten wird finanzielle und logistische Unterstützung einer der grössten Untergrund-Gruppen in Algerien vorgeworfen. Die Festnahme des Verdächtigen sei letzte Woche bei Zürich erfolgt, sagte Mario-Michel Affentranger vom Bundesamt für Justiz (BJ) am Montag. Der Mann, offenbar handelt es sich um einen Tunesier, werde verdächtigt, in Dokumentenfälschungen verwickelt zu sein. Der Mann befinde sich in…

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