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Strassentheater statt Krawalle

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Jan. 2005 Das Grossaufgebot der Polizei machte aus der Innenstadt eine teilweise surreale Kulisse für die farbigen, friedlichen Proteste. «Das WEF platzen lassen» und «Eine andere Welt ist möglich» steht auf den Ballonen, welche die Partei der Arbeit (PdA) an mehreren – bewilligten – Marktständen verteilt. Sie finden reissenden Absatz, nicht nur bei Kindern, sondern bei vielen…

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Bern: Polizei-Grossaufgebot und Protestbühne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Jan. 2005 Die Gegner der Globalisierung standen einem für die Bundesstadt beispiellosen Polizeiaufgebot gegenüber. Bereits am Samstag Mittag hatten hunderte von Polizeigrenadieren Teile der Berner Altstadt und des Hauptbahnhofs abgesperrt. Zahlreiche Anti-WEF-Demonstranten aus der Romandie waren bereits im Hauptbahnhof blockiert und kontrolliert worden. Auf den Ausfallstrassen und in der Innenstadt waren mehrere hundert Menschen durchsucht worden. Auch…

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«Todespfleger»: Staatsanwalt fordert 17 Jahre

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Jan. 2005 In ihrem Plädoyer bat die Verteidigung, beim Strafmass die Überforderung des Pflegers zu berücksichtigen. Das Urteil wird Anfang Februar verkündet. Mit dem Prozess gegen den Todespfleger von Luzern ist der bisher schwerste Fall von Serientötungen der Schweiz am Freitag vor Gericht verhandelt worden. Die Anklage fordert für den 36-jährigen Pfleger wegen Mordes und vorsätzlicher Tötungen…

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Zahl der Asylgesuche stark rückläufig

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Jan. 2005 Die Tendenz ist in ganz Europa gleich, doch in der Schweiz noch verstärkt. Der Grund: Weniger Konflikte und eine schärfere Asylpolitik. Die Zahl der Asylgesuche ist in der Schweiz im vergangenen Jahr um 32,3% zurückgegangen. 14’248 Personen haben 2004 in der Schweiz um Asyl nachgesucht – so wenig wie nie seit 1987. Das Bundesamt für…

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Initiative für mehr Leben in den Flüssen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Jan. 2005 Gleichzeitig sollen Fischerei- und Umweltorganisationen rechtlich besser gestellt werden. Schweizer Flüsse und Bäche sollen wieder natürlich fliessen, damit die einheimischen Fischarten überleben können. Dieses Ziel verfolgt der Schweizerische Fischerei-Verband (SFV) mit seiner am Freitag lancierten Volksinitiative «Lebendiges Wasser». Mit der so genannten Renaturierungs-Initiative soll den offenkundigen Defiziten beim Vollzug des Bundesgesetzes über den Gewässerschutz ein…

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«Todespfleger» von Luzern vor Gericht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Jan. 2005 Die Anklage fordert für den 36-jährigen Pfleger wegen Mordes und vorsätzlicher Tötungen 17 Jahre Zuchthaus. Die Verteidigung bestreitet den Mordvorwurf. Der Krankenpfleger hatte kurz nach seiner Festnahme gestanden, im Luzerner Betagtenzentrum Eichhof neun an Demenz erkrankte Menschen umgebracht zu haben. Am 11. September 2001 gaben die Behörden bekannt, dass der Mann zwischen 1995 und 2001…

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Asbest: ABB bangt weiter

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Jan. 2005 Das Urteil wurde vom selben Gericht gefällt, das sich im Dezember 2004 weigerte, die ABB-Vereinbarung mit den Klägern zu bestätigen. Die Wiedererwägung wurde vom schwedisch-schweizerischen Konzern ABB angestrebt, weil das Berufungsgericht von Philadelphia am 2. Dezember 2004 den Milliarden schweren Asbest-Vergleich von ABB mit Sammelklägern als unfair kritisiert und zurückgewiesen hatte. Dieser war zuvor von…

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Genf will 5000 Sans-Papiers legalisieren

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2005 Betroffen sind meist Frauen aus Südamerika und den Philippinen, die teilweise auch in Diplomaten-Haushalten ausgebeutet werden. Die Genfer Regierung ist bereit, die Situation von rund 5000 schwarz arbeitenden Haushaltshilfen zu regularisieren. In einem am Mittwoch verfassten Schreiben an den Bundesrat schlägt sie eine einmalige Ausnahmeregelung vor. Einheitliche Kriterien Mit dem Schreiben erfüllt der Genfer Staatsrat…

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Liechtenstein holt die Schweiz nach Europa

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2005 Seit Jahresanfang gelten zwischen der Schweiz und Liechtenstein neue Regeln im Personenverkehr. Seit dem 1. Januar sind in Liechtenstein schweizerische Staatsangehörige in ausländerrechtlichen Fragen den EWR-Bürgern gleichgestellt. Verschiedene Ausnahmen regeln die beiden Staaten in einem Sonderprotokoll. Die Schweiz gewährt den liechtensteinischen Staatsangehörigen die volle Freizügigkeit; sie können sich unbeschränkt in der Schweiz niederlassen. Für den…

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Sanktionen gegen zwei afrikanische Länder

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2005 Ein Rüstungs-Embargo, Reise-Restriktionen und Finanz-Sanktionen gegenüber der Elfenbeinküste sowie ausgeweitete Sanktionen gegenüber Liberia. Die vom Bundesrat am Mittwoch beschlossenen Massnahmen treten am Donnerstag in Kraft. Die Schweiz setze damit entsprechende Beschlüsse des UNO-Sicherheitsrates um, teilte das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) mit. Das UNO-Sanktionskomitee hat allerdings noch nicht festgelegt, welche Personen, Unternehmen und Organisationen der Elfenbeinküste von…

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