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Presseschau vom 08.11.2003

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Nov. 2003 Einmal mehr werden damit die Schlagzeilen der Zeitungen durch das Thema Gewalt geprägt. Als «Hiobsbotschaft für Bagdad» bezeichnet der TAGES ANZEIGER den Rückzug des IKRK aus der irakischen Hauptstadt. Das IKRK reagiert damit auf den Anschlag auf sein Bagdader Hauptquartier vom 27. Oktober. «Für die Zivilbevölkerung in diesem Land ist das eine schlimme Nachricht», schreibt…

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Der Fall Schubarth im Zeitraffer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2003 Nachstehend die wichtigsten Etappen im Überblick: – 11. Februar: Der NZZ-Bundesgerichts-Korrespondent Markus Felberunterhält sich im Foyer des Bundesgerichts in Lausanne mit einemGerichtsschreiber. Beide werden von Schubarth im Vorübergehen angespuckt. Schubarth erklärt, er sei möglicherweise durch die Anwesenheit des Journalisten provoziert worden, der ihn inverschiedenen Artikeln angegriffen habe, spricht aber von einem«Hustenanfall mit Auswurf». – 12.…

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Der Rücktritt Schubarths entlastet das Parlament

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2003 Dieser Entscheid nimmt dem Parlament eine schwere Bürde ab, und der Grundsatz der juristischen und politischen Gewaltentrennung bleibt gewahrt. Am 11. Februar dieses Jahres sorgt Martin Schubarth, 61, für einen Skandal, indem er einen Journalisten der Neuen Zürcher Zeitung anspuckt, zu dem er ein gespanntes Verhältnis hat. Einige Tage später missbilligt das Gesamtbundesgericht den Vorfall…

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Bundesgericht wünscht sich mehr Ruhe

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2003 Im Gegensatz zur parlamentarischen Kommission möchte das Bundesgericht aber auf die Drohung einer Amtsenthebung verzichten. Das Bundesgericht, das oberste Gericht des Landes, hat am Dienstag eine Mitverantwortung, nicht jedoch eine Mitschuld an der Spuck-Attacke des Bundesrichters Martin Schubarth eingeräumt. Schubarth hatte am 11. Februar im Eingangsbereich des Lausanner Gerichtsgebäudes in Richtung eines Journalisten gespuckt, zu…

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«Spuck-Affäre»: Bundesrichter Schubarth tritt zurück

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2003 Im Februar hatte das Bundesgericht Schubarth vergeblich zum Rücktritt aufgefordert. Mit dem Rücktritt zieht Schubarth einen vorläufigen Strich unter eine Affäre, die auf Anfang dieses Jahres zurückgeht, als Schubarth einen Journalisten angespuckt hatte. Rechtlich gibt es eigentlich keine saubere Möglichkeit, einen jeweils für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählten Magistraten am Bundesgericht abzuberufen. Gespanntes Verhältnis…

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Lancierung der Genfer Initiative verschoben

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2003 Vor der Unterzeichnung soll der Text des Abkommens an alle israelischen und palästinensischen Haushalte verteilt werden. Mit der Lancierung der «Genfer Initiative» in der Calvin-Stadt sollte das Abkommen einer breiteren Öffentlichkeit bekannt gemacht werden. Das Dokument ist ein symbolischer «Friedensvertrag», der im Oktober in Jordanien verabschiedet worden war – mit logistischer Unterstützung der Schweiz. Auf…

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Jeder sechste Schweizer hat chronische Schmerzen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Nov. 2003 Nun fordern die Experten bessere Ausbildung von Ärzten und Pflegepersonal sowie mehr Information für Patienten. Die Resultate der Studie wurden am Dienstag in Bern präsentiert. Befragt worden waren insgesamt 46’000 Personen in 16 europäischen Ländern. Im Durchschnitt leidet in den befragten Ländern jede fünfte Person unter chronischen Schmerzen. In der Schweiz ist es jede sechste…

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Herausforderung Süd-Kaukasus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Nov. 2003 Die Schweiz versucht, durch entwicklungspolitische und wirtschaftliche Projekte zu Stabilität in der Region beizutragen. Bei der Jahreskonferenz der Zusammenarbeit des Bundes mit Osteuropa und der Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten (GUS) stand am Dienstag der wirtschaftliche Umbau-Prozess der Republiken im Süd-Kaukasus im Zentrum. In Workshops wurden Themen wie Reform der Finanzsysteme, Rolle des Staates und der…

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Schwieriger Reform-Prozess im Süd-Kaukasus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Nov. 2003 Die Schweiz versucht, durch entwicklungspolitische und wirtschaftliche Projekte zu Stabilität in der Region beizutragen. Die Hilfe an die Staaten des früheren Ostblocks läuft seit Jahren in Abstimmung zwischen der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (seco). Ein wichtiger Ansatz der Projekte ist die «Hilfe zur Selbsthilfe». Bei der Jahreskonferenz der…

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Mit Sport eine bessere Welt machen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Nov. 2003 Grundlage dafür ist ein Bericht des UNO-Sondergesandten für Sport, Adolf Ogi, und der Chefin des Kinderhilfswerks UNICEF, Carol Bellamy. Die Studie weist beispielsweise darauf hin, dass in mindestens 126 Ländern Sport als «unproduktive, anti-intellektuelle und deshalb unwichtige Komponente der Erziehung» gilt. Gegen diese Haltung will die UNO-Sport-Resolution ankämpfen. Ausserdem soll so das UNO-Millenniums-Programm unterstützt werden,…

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