Bund rechnet mit Defiziten bei öffentlichen Finanzen

Der Bund erwartet für die kommenden Jahre rote Zahlen. Es dürfte mehrere Jahre dauern, bis sich die öffentlichen Haushalte von der Krise erholt hätten, schreibt das Finanzdepartement.

Die Prognosen fallen je nach Rechnungsweise gänzlich unterschiedlich aus. Vor einer Woche hatte Finanzminister Hans-Rudolf Merz für 2010 einen Überschuss von 600 Millionen Franken prognostiziert. Er bezog sich dabei auf den Bundeshaushalt “im engeren Sinne”, wie Roland Fischer von der Finanzverwaltung sagte.

Gemäss der neusten Finanzstatistik, die Sonderrechnungen wie die des Infrastrukturfonds, die der ETH oder die des Nationalfonds berücksichtigt, schreibt der Bund 2010 ein Defizit von 600 Millionen Franken.

Das Defizit der Kantone dürfte sich nach diesen Berechnungen auf rund 2 Milliarden Franken belaufen, jenes der Gemeinden auf 1,4 Milliarden und jenes der Sozialversicherungen auf 3,2 Milliarden. 2010 zeigten sich die Auswirkungen der Wirtschaftskrise, schreibt das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) dazu.

Gemäss den Prognosen sinken die Einnahmen auf allen Staatsebenen. Vor allem die Steuereinnahmen fallen markant tiefer aus.

Im Jahr 2012 wird das Defizit für den Gesamtstaat laut EFD noch 0,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) betragen, und 2014 dürften Bund, Kantone, Gemeinden und Sozialversicherungen wieder einen Überschuss von zusammen 1,4 Milliarden schreiben.

Im Jahr 2008 hatten Bund, Kantone, Gemeinden und Sozialversicherungen noch Überschüsse verzeichnet, 2009 schlossen sie ausgeglichen ab.

swissinfo.ch und Agenturen