Der Bundesrat rügt die heute in der Finanzmarktaufsichts-Behörde Finma aufgegangene Eidgenössische Bankenkommission (EBK). Sie habe im Vorfeld des Debakels um die Grossbank UBS mit zu wenig Nachdruck auf die Behebung der Probleme gedrängt.
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Die EBK habe zwar verschiedene Probleme erkannt, sich aber zu schnell mit den Aussagen der UBS-Spitze zufrieden gegeben.
Der vom Bundesrat verabschiedete Bericht über das Gebaren der Finanzmarktaufsicht während der Finanzkrise hat offenbar keine unzulässige Beeinflussung der EBK durch die UBS festgestellt.
Die EBK habe sich durch das “Musterschüler-Image” der UBS blenden lassen. Das ist laut Bundesrat einer der Gründe für die ungenügende Kontrolle durch die EBK. Zudem sei der Personalbestand in der Abteilung Grossbankenaufsicht knapp gewesen.
Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat zwei parlamentarische Vorstösse. Keinen Eingang in den Bericht fand das Verhalten der Finma im Zusammenhang mit den Ermittlungen der US-Behörden gegen die UBS wegen Verletzungen von Vorschriften des US-Steuerrechts.
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