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Jeder 7. abgewiesene Asylbewerber reist trotz Nothilfe nicht aus

Dieser Inhalt wurde am 27. Mai 2010 - 17:16 publiziert
(Keystone-SDA)

Bern - Trotz Nothilfe reist fast jeder siebte abgewiesene Asylbewerber nicht aus. Bei diesen 15 Prozent müssen die Kantone damit rechnen, sie als Langzeitbezüger zu behalten. Kantone und Bund prüfen nun Massnahmen.
Die seit zwei Jahren geltende Nothilfe in Form von Lebensmitteln, Notunterkunft und Notfallmedizin hat ihr Ziel damit nicht voll erreicht, wie eine vom Bundesamt für Migration in Auftrag gegebene Studie zeigt.
"Der Sozialhilfestopp und seine Ausdehnung per 1. Januar 2008, deren Ziel es war, weggewiesene Asylbewerber durch eine unattraktive Gestaltung ihres Aufenthalts in der Schweiz zur selbständigen Ausreise zu bewegen, hat den dauerhaften Verbleib einer Minderheit der Weggewiesenen nicht verhindert", heisst es im Fazit der veröffentlichten Studie.
Für die 15 Prozent, die trotz Nothilfe bleiben, stellt die Rückkehr in die Heimat die abschreckendere Variante dar, bilanziert die Studie. Die Gründe dafür sind allerdings in der Schweiz nicht asylrelevant. Die Studie erwähnt darunter etwa Angst vor einem Gesichtsverlust oder Verfolgung.
Zur Dauer des Nothilfebezugs trug als wesentlicher Faktor auch das Herkunftsland bei. Zudem sind sich diese Abgewiesenen bewusst, dass sie eine Heimschaffung durch nicht kooperatives Verhalten behindern können.
Hinzu kommen die kantonale Wegweisungspraxis und die individuelle Situation der Abgewiesenen. So bleiben Alte, Frauen, Paare und Familien trotz Nothilfe länger.
Dass Personen länger bleiben und sich mit Nothilfe begnügen, hängt ferner von hängigen Rechtsmitteln ab. Zudem verzeichnen Kantone mit liberalerer Härtefallpraxis und grösseren Sympathien für Asylbewerber in der Zivilgesellschaft längere Aufenthalte.
Nicht zuletzt spielt der Erfolg der Bundes bei der Rückführungspolitik eine Rolle. Meist finden sich die Langzeitbezüger in grösseren Kantonen und Agglomerationsgemeinden.
Die Behörden müssten sich darauf gefasst machen, dass eine beträchtliche Anzahl dieser Menschen teilweise über mehrere Jahre Nothilfe beziehen werde, bilanziert die Studie.

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