Glencore exportiert weiterhin Öl aus dem Irak

Der Rohstoffkonzern geriet wegen der Zwischenlagerung von irakischem Erdöl ins Visier des UNO-Sanktionskomitees. Keystone

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) hat keinen Grund zur Annahme, dass Glencore die Sanktions-Bestimmungen gegen Irak verletzt hat.

Die auf Rohstoffhandel spezialisierte Zuger Firma Glencore hatte im Februar eine Million Barrell (1 Barrell = 159 Liter) irakisches Rohöl erstanden. Dieses hätte im Rahmen des UNO-Programms «Öl gegen Lebensmittel» an die USA geliefert werden müssen.

Streitpunkt Zwischenlagerung

Glencore aber transportierte das Erdöl in ein Zwischenlager in Kroatien. Das UNO-Sanktionskomitee für Irak vermutete im Frühling, dass Glencore das Erdöl später in Europa zu einem höheren Preis verkaufen wollte.

Das Erdöl aus Irak muss aber gemäss den UNO-Sanktionsbestimmungen direkt in das Bestimmungsland gebracht werden. Zwischenlagerung, Umladung auf ein anderes Schiff oder Transport via Pipeline sind hingegen untersagt. Glencore behauptete, dass die Zwischenlagerung in Kroatien die UNO-Bestimmungen nicht verletze.

Seco: Keine Beweis für Verletzung der Sanktionen

Als die UNO mit Glencore in Kontakt trat, habe die Firma sofort eingewilligt, der UNO die Differenz der Ölpreise zwischen Europa und den USA zu überweisen, sagte die UNO-Pressesprecherin des Irak-Programms, Hasmik Egian.

Das UNO-Sanktionskomitee forderte die Schweizer Behörden daraufhin auf, abzuklären, ob das zwischengelagerte Erdöl für Europa bestimmt gewesen war. Das seco habe keine Beweise dafür gefunden und dies dem UNO-Sanktionskommitee mitgeteilt, sagte Othmar Wyss, seco-Chef der Abteilung Exportkontrollen und Sanktionen.

Weiter Öl-Exporte aus dem Irak

Für Glencore sei die Affäre ad acta gelegt, sagte deren Pressesprecherin Lotti E. Grenacher. Die Zuger Firma kaufe weiterhin Rohöl aus Irak im Rahmen des UNO-Programms «Öl für Lebensmittel».

Auch für die UNO sei der Fall abgeschlossen, sagte Egian. Es sei die Aufgabe der jeweiligen Staaten, der UNO mitzuteilen, welche Firmen sie als vertrauenswürdig betrachten. Es liege nicht an der UNO, die Glaubwürdigkeit der Firmen zu beurteilen.

swissinfo und Agenturen