Goodwill-Tournee in Europa
Paris, Wien, Berlin, Rom, London und Brüssel: Die Aussenpolitische Kommission des Schweizer Parlaments wirbt im Namen der Schweiz um Verständnis für ihre Position unter anderem in Fragen Finanzplatz Schweiz.
Kurz aber intensiv ist die erste Visite vom Mittwoch (16.05.) in Paris. Kurz und intensiv wird sie auch in den anderen fünf europäischen Hauptstädten sein. Thema ist primär der Finanzplatz Schweiz mit seinem Bankgeheimnis.
«Wir haben im letzten Jahr festgestellt, dass das Verständnis gegenüber der Schweizer Position bei unseren europäischen Nachbarn abgenommen hat. Teilweise hat fast ein Informationskrieg gegen die Schweiz begonnen», stellt Bruno Frick (CVP), Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Ständerats, fest.
Als Beispiel nennt Bruno Frick die Aussagen des italienischen Finanzministers Ottaviano Del Turco. Dieser hatte letzten Sommer in mehreren Interviews der Schweiz vorgeworfen, sie leiste Italien bei der Steuerflucht zu wenig Rechtshilfe und verhalte sich gegenüber dem internationalen Zigarettenschmuggel zu passiv.
Die Position der Schweiz könne am besten in direktem Kontakt dargelegt werden. Die Schweizer Delegation trifft deshalb jene Parlamentarier, die in diesen Themen besonderen Einfluss hätten, so Frick.
Der Schwerpunkt der Information ist die Haltung der Schweiz betreffend dem Bankgeheimnis, aber auch betreffend Zolldelikten. Der Beitritt zum Schengen-Abkommen ist ebenfalls bei jedem Treffen Thema.
Zusätzlich würden länderspezifische Themen angesprochen. In Belgien beispielsweise werde die etwas raschere Ratifizierung der bilateralen Verträge thematisiert, in Deutschland der Konflikt um den Fluglärm und mit den englischen Parlamentariern werde über Banken diskutiert.
«Wir sind darauf angewiesen, dass unsere Position verständlich sympathisch einleuchtend dargelegt wird. Nur wer das im persönlichen Verkehr tut, kann darauf zählen, dass er das Herz der anderen gewinnt, das Verständnis gewinnt, dass er Sympathien gewinnt und so auch die eigenen Interessen wahren kann», ist Bruno Frick überzeugt.
Rebecca Vermot, Bundeshaus
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