Zwei Besuche zur Stärkung der Beziehungen

Polen ist ein wichtiger Handelspartner der Schweiz. Im Bild eine Gasfabrik bei Warschau. Keystone

Bundesrat Joseph Deiss ist bis Samstag offizieller Gast in Polen und Litauen. Es geht um Wirtschaftsthemen und gegenseitige Annäherung.

Der Schweizer Wirtschaftsminister und seine Gastgeber werden sich auch über den Beitrag der Schweiz an den Kohäsionsfonds der Europäischen Union unterhalten.

Polen und Litauen gehören zu jenen Ländern, die im Zuge der Osterweiterung am 1. Mai 2004 der Europäischen Union (EU) beigetreten sind. Das ist ein wichtiger Aspekt für das Interesse der Schweiz an den beiden Ländern.

Wirtschaftsminister Joseph Deiss ist vom 1. bis 4. März zu Besuch in Polen und Litauen. Er wird von Vertretern der Schweizer Wirtschaft begleitet – Credit Suisse (Banken), Novartis (Pharmaindustrie) und Atel (Elektrizität).

Polen ist mit seinen 38,6 Millionen Einwohnern und seiner immer mehr auf den Dienstleistungssektor ausgerichteten Wirtschaft ein künftiges Schwergewicht mit einem wachsenden Markt.

Nach Polen besucht die Schweizer Delegation Litauen. Das kleine baltische Land verzeichnet eine der grössten Wachstumsraten in Zentral- und Osteuropa: 9% im Jahr 2003, 7% 2004.

Die Schweiz ist gegenwärtig Litauens wichtigster Exportmarkt (11,7%), noch vor Russland und Deutschland.

Mission Sensibilisierung

«Alle unsere Abkommen mit der EU gelten auch für Polen und Litauen», sagt Gregor Kündig von economiesuisse, dem Verband der Schweizer Unternehmen, gegenüber swissinfo. «Das erlaubt uns, unsere Wirtschaftsbeziehungen mit den beiden Ländern noch zu verstärken.»

Für die Schweiz seien Polen und Litauen wichtige Märkte. «Es sind keine grösseren Probleme in Sicht. Unsere Mission dient eher dazu, sich gegenseitig besser kennen zu lernen», so Kündig.

Die Beziehungen zwischen Bern und Warschau sind gleichzeitig «sehr wichtig für die Schweiz» und «sehr eng», wie es offiziell heisst. In den letzten Jahren haben Wirtschaftsminister Deiss und andere Regierungsmitglieder mehrmals ihre polnischen Amtskollegen getroffen.

«Polen ist neu in der EU. Wie entwickelt sich seine Wirtschaft? Wie profitiert das Land von seiner EU-Mitgliedschaft? Es ist wichtig für uns, das in Erfahrung zu bringen», sagt Deiss-Sprecherin Simone Hug gegenüber swissinfo.

Lernen und sich informieren

Der Schweizer Wirtschaftsminister trifft sich mit seinen polnischen und litauischen Amtskollegen (Piotr Wozniak bzw. Kestutis Dauksys) und mehreren anderen Ministern. Dabei sollen namentlich die Abkommen zwischen der Schweiz und der EU und der Welthandels-Organisation (WTO) erörtert werden.

Übrigens gehört Polen zusammen mit den zentralasiatischen Republiken der ehemaligen Sowjetunion und Serbien-Montenegro zur Stimmrechtsgruppe im Internationalen Währungsfonds (IWF), die von der Schweiz angeführt wird.

Auf dem Programm stehen auch Gespräche zwischen Vertretern der Schweizer Wirtschaft und Wirtschaftsvertretern Polens und Litauens.

«In Polen wird sich Bundesrat Deiss über die Haltung und die Probleme der dortigen Wirtschaftsvertreter informieren», erklärt Hug weiter.

«Es geht auch darum, polnische Erfahrungen in Bereichen aufzunehmen, in denen das Land mehr Erfolg als die Schweiz hat. Das gleiche gilt für Litauen, wo ein runder Tisch zwischen dem privaten und dem staatlichen Sektor geplant ist.»

Kohäsionshilfe

Der Beitrag der Schweiz an den Kohäsionsfonds der EU ist ebenfalls ein Thema der Gespräche in Warschau und Vilnius.

Das von der Schweiz und der EU Ende Februar unterzeichnete «Memorandum of Understanding» (MoU) setzt den Schweizer Solidaritätsbeitrag zugunsten der zehn neuen EU-Mitgliedländer fest: rund eine Milliarde Franken, verteilt auf fünf Jahre. Mit rund 489 Mio. Franken erhält Polen den grössten Brocken.

Gemäss dem MoU muss die Schweiz die Programme und Projekte für die zehn neuen EU-Staaten mit jedem einzelnen Land im Rahmen der bilateralen Abkommen aushandeln.

«Eines unserer Ziele ist, jedes Mal die Anzahl der Prioritäten zu vermindern, um dem Schweizer Beitrag ein klares Profil zu geben», sagt Hugo Bruggmann vom Staatsekretariat für Wirtschaft (seco) gegenüber swissinfo.

«Und während des Besuchs von Bundesrat Deiss werden wir mit unseren Gesprächspartnern einen ersten Dialog über mögliche Prioritäten führen.»

swissinfo, Pierre-François Besson
(Übertragung aus dem Französischen: Jean-Michel Berthoud)

In Kürze

Polen ist der grösste Empfänger schweizerischer Direkt-Investitionen in Zentral- und Osteuropa (1,964 Mrd. Franken 2003).

Die Schweiz unterstützt das Land im Rahmen des Ecofund (Finanzhilfe für Umweltprojekte) und von Risikokapital-Hilfsmitteln (Central and eastern europe growth fund).

Von dem Solidaritätsbeitrag der Schweiz an die neuen EU-Länder von rund einer Milliarde Franken erhält Polen rund 489 Mio. Franken. Für Litauen sind 70,8 Mio. Franken vorgesehen.

Litauen erhält von der Schweiz zudem bilaterale (20 Mio.) und multilaterale Hilfe (3 Mio.) im Rahmen eines Unterstützungsfonds (International decommissioning support fund).

Fakten

Schweizer Exporte nach Polen 2005: 1,411 Mrd. Fr. (+23,4%), vor allem Produkte aus der Pharma-, Maschinen- und der chemischen Industrie.

Schweizer Exporte nach Litauen 2005: 107 Mio. Fr. (+12,4%), vor allem Fahrzeuge und Flugzeuge, Maschinen sowie chemische Produkte.

Ende 2005 lebten in Polen 563 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, in Litauen deren 23.