Föderalismus-Konferenz eröffnet

In St. Gallen treffen sich über 500 internationale Föderalismusexperten. RTS

In seiner Eröffnungsansprache bezeichnete Bundespräsident Kaspar Villiger den Föderalismus als zukunftsträchtiges Konzept für die Schweiz, Europa und die Welt.

Gerade in Zeiten wirtschaftlichen Wandels sei die regionale Verankerung der Menschen wichtig.

Die Schweiz wäre ohne den Föderalismus als «künstliche» Nation ohne gemeinsame Sprache und Kultur kaum überlebensfähig gewesen, sagte Bundespräsident Villiger vor rund 500 Delegierten aus fast 60 Staaten.

«Wir sind bescheiden genug, um zu wissen, dass das Modell Schweiz kein einfach exportfähiges föderalistisches Modell ist.» Jeder Staat habe seine eigene Geschichte und müsse politische Grundsätze in einer ihm angemessenen Weise umsetzen, sagte Villiger

«Die Schweiz ist aber ein interessantes Beispiel, sozusagen ein staatliches Experiment im politischen Reagenzglas.»

Konzept der Zukunft

Aber auch in Zukunft werde das föderalistische Konzept der Schweiz, Europa und der Welt als bedeutendes politisches Gestaltungsprinzip wichtige Dienste leisten können.

Viele Menschen würden vom Tempo des globalen Wandels überfordert. Die Globalisierung, obwohl Grundlage unseres Wohlstandes, erzeuge Ängste.

«Wer jedoch in seiner näheren Umgebung politisch und wirtschaftlich gut verankert ist und dort seinen Gestaltungsraum findet, tritt diesem Phänomen auch viel selbstbewusster entgegen», sagte Villiger. Der Föderalismus schaffe Identität und gebe den Menschen Halt in dieser schnelllebigen Zeit.

Anstösse für Modernisierung

Von der Föderalismus-Konferenz erhofft der Bundespräsident «Anstösse für den dynamischen Prozess der Weiterentwicklung und Modernisierung auch unseres föderalistischen Systems».

Die stete kritische Reflexion über das Erreichte sei für ein Gemeinwesen unabdingbar. Politische Strukturen bedürften der ständigen Anpassung an neue Umstände.

Staatspolitischer Grossanlass

Die Föderalismus-Konferenz steht unter dem Motto «Föderalismus und Wandel – im Dialog voneinander lernen».

Das Programm ist ambitioniert: Im Zentrum der Konferenz stehen nicht Reden, sondern eine Vielzahl kleiner Arbeitsgruppen, wo konkrete Erfahrungen ausgetauscht und neues Wissen generiert werden soll.

Die Konferenz gilt als staatspolitisch bedeutendster Grossanlass der Schweiz in diesem Jahr.

Unter anderem nehmen der deutsche Bundespräsident Johannes Rau, der kanadische Premierminister Jean Chretien, der Präsident der Bundesrepublik Jugoslawien, Vojislav Kostunica, der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, der belgische Premierminister Guy Verhofstadt und Amadou Toumani Toure, Präsident der Republik Mali, an der Konferenz teil.

Die Konferenz findet vom Dienstag bis Freitag an der Universität St. Gallen statt. Die Kosten belaufen sich auf rund 5 Mio. Franken.

Hansjörg Bolliger, St. Gallen

Fakten

Diskrete Sicherheit:
Ein Grossaufgebot von Militär und Polizei schützt die prominenten Konferenz-Teilnehmer. Die Universität ist durch einen zwei Meter hohen Drahtzaun abgeriegelt. Laut Organisatoren soll die Sicherheit aber möglichst diskret gewährleistet und St. Gallen nicht zur Festung à la Davos ausgebaut werden. Mit Demonstrationen wird nicht gerechnet.