Atomtest: Schweiz bekräftigt Verurteilung vor der UNO
Vor der UNO-Generalversammlung in New York hat Peter Maurer für die Schweiz von neuem den nordkoreanischen Kernwaffen-Test verurteilt.
Der Test könnte, so befürchtet der Schweizer UNO-Botschafter, einen neuen Rüstungs-Wettlauf auslösen.
Der Test bedrohe nicht nur die Sicherheit der Region, sagte der Schweizer UNO-Botschafter Peter Maurer in einer Rede im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York.
Angst vor Aufrüstung
Durch Nordkoreas Handlung könnte gar eine Aufrüstung ausgelöst werden, deren Konsequenzen sich dem Einfluss der Staaten entziehen würden.
Der Test missachte zudem die Weisungen des Sicherheitsrates und widerspreche völlig der Idee des Atomsperrvertrages, der von 176 Ländern unterschrieben worden ist.
Die Schweiz rief Nordkorea auf, sich dem Pakt möglichst schnell anzuschliessen und den Vertrag zu ratifizieren. Maurer sagte, die Schweiz habe wiederholt versucht, Nordkorea zum Wiedereintritt in den Nichtverbreitungspakt von Atomwaffen zu bewegen, von dem sich das Land 2003 zurückgezogen hatte.
Der Botschafter drückte die Hoffnung aus, dass in den Sechser-Gesprächen zwischen den beiden Koreas, China, Japan, Russland und den USA eine Lösung für Stabilität in der Region gefunden werden könne.
Nordkorea als 9. Atommacht
Die USA wollen bald einen Massnahmenkorb mit Sanktionen gegen Nordkorea vorstellen. Auch Japan gibt sich hartnäckig. Demgegenüber zögern China und Russland.
Japan hat bereits Sanktionen gegen Nordkorea festgelegt. Nordkoreanische Schiffe dürfen japanische Häfen nicht mehr anlaufen. Auch wird ein Importstopp für nordkoreanische Güter auferlegt und der Personenverkehr eingeschränkt.
Die Sanktionen dauern vorerst sechs Monate, haben aber in Wirklichkeit eine sehr beschränkte Wirkung, da der Austausch zwischen Japan und Nordkorea in letzter Zeit ohnehin minim geworden ist.
Nordkorea wäre nach den USA, Russland, China, Frankreich, Grossbritannien, Indien, Pakistan und Israel das neunte Land, das über Kernwaffen verfügt.
Kritik an Atommächten
Die Schweiz unterstütze alle multilateralen Bemühungen zur Abrüstung, sagte Maurer. Eines der stärksten Werkzeuge dazu sei der Atomwaffen-Sperrvertrag. Er rief jene Länder, die im Besitz von A-Waffen sind, dazu auf, ihren Verpflichtungen zur Abrüstung nachzukommen.
Zwar habe es in diesem Bereich positive Entwicklungen gegeben, es bestünden aber weiter grosse Unterschiede zwischen den unilateralen Versprechen und ihrer tatsächlichen Umsetzung.
Keine spaltbaren Stoffe fürs Militär
Innerhalb der UNO-Kommission für Abrüstung müsse zudem ein Komitee gebildet werden, das Gespräche über ein Verbot der Produktion spaltbarer Stoffe für militärische Zwecke (FMCT) aufnehme.
Die Schweiz habe dort eine Arbeit vorgelegt, die aufzeige, wie die Einführung eines solchen Vertrages diskutiert werden könnte, so Maurer.
swissinfo und Agenturen
Der Atomwaffen-Sperrvertrag wurde im Juli 1968 unterzeichnet und ist im März 1970 in Kraft getreten.
In der Schweiz trat der Vertrag 1977 in Kraft.
Er wurde von 189 Staaten unterzeichnet. Nicht unterzeichnet haben ihn Indien, Pakistan und Israel.
Nordkorea ist 2003 aus dem Vertrag ausgetreten.
2002: Nordkorea weist die Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) aus dem Land.
2003: Piöngjang tritt aus dem Atomwaffen-Sperrvertrag aus.
2004: Beginn der “Sechser-Gespräche” (Nord- und Südkorea, China, USA, Japan, Russland).
2006: 5. Juli – Langstreckenraketen-Test (könnte die USA erreichen).
15. Juli – Sanktionen des Sicherheitsrates.
9. Oktober – Der 1. Atombombentest etabliert Nordkorea als 8. Staat mit Atomwaffen.
Bisher haben sieben Staaten offen erklärt, über Atomwaffen zu verfügen: USA, Russland, Grossbritannien, Frankreich, China, Indien und Pakistan.
Israel hat den Besitz von Atomwaffen nie bestätigt, das Land wird trotzdem als Atommacht eingestuft.
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