Ban wegen Schweigens über Menschenrechte in China in der Kritik

(Keystone-SDA) New York – Mehrere Menschenrechtsorganisationen haben UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon für sein Schweigen zur Situation der Menschenrechte während seines Besuchs in China kritisiert. Ban riskiere damit, die Unterstützung derjenigen zu verlieren, die sich einen «mutigen und standhaften Generalsekretär wünschen».
«Bans Schweigen zu den Menschenrechten ist schockierend, zumal Aktivisten derzeit viel häufiger Opfer von Einschüchterungen sind als früher», sagte Philippe Bolopion von der Organisation Human Rights Watch (HRW).
HRW forderte Ban vor diesem Hintergrund zu einer klaren Forderung nach einer Freilassung des inhaftierten diesjährigen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo auf. Schliesslich habe der UNO-Generalsekretär sich auch wiederholt für die Freilassung der burmesischen Oppositionellen Aung San Suu Kyi eingesetzt, erklärte HRW.
Der chinesische Dissident sitzt in China in Haft. Ban war am Montag anlässlich der Weltausstellung in China zu Besuch und dort auch mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao zusammengetroffen. Laut Bans Sprecher spielte das Thema der Menschenrechte bei der Begegnung keine Rolle.
Der Vize-Präsident der Nichtregierungsorganisation Asia Society, Martin Nesirky, sah Bans Verhalten in seinem Streben nach einer zweiten Amtszeit als UNO-Generalsekretär begründet. Der Posten hängt von der Unterstützung des UNO-Sicherheitsrats und vor allem seiner fünf ständigen Mitglieder ab, zu denen China gehört.
«Das bringt ihn in eine schwierige Situation, denn wenn China sein Veto einlegt, ist es vorbei», erklärte Nesirky am Montag. Ban stehe unter «enormem Druck».