Berlusconi gewinnt Misstrauensvoten in beiden Parlamentskammern

(Keystone-SDA) Rom – Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat seinen Schicksalstag überstanden. Mit einer Mehrheit von nur drei Stimmen sprach sich die Abgeordnetenkammer am Dienstag zugunsten des 74-jährigen Regierungschefs aus.
Bei der Abstimmung sprachen ihm 311 Parlamentarier das Misstrauen aus, 314 votierten gegen den Antrag. Berlusconis Lager begrüsste das Nein für den Antrag der Opposition mit Jubel.
Im Senat, wo Berlusconi selbst die Vertrauensfrage stellte, hatte er zuvor mit 162 gegen 135 Stimmen die erste Hürde genommen. Der seit Mai 2008 amtierende Regierungschef ist so erneut einem Sturz ins politische Abseits entgangen.
Dass er weiterhin im Sattel bleibt, verdankt der Premierminister der Spaltung in der Rechtspartei «Zukunft und Freiheit in Italien» (FLI) um seinen ehemaligen Verbündeten Gianfranco Fini.
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Nachdem sich die Fini-Anhängerin Katia Polidori für Berlusconi aussprach und damit gegen den Willen ihrer Partei handelte, kam es im Abgeordnetenhaus zu Handgreiflichkeiten.
Auch der Wahlluzerner Antonio Razzi trug mit seinem kürzlich erfolgten Wechsel von der Oppositionspartei Antonio Di Pietros auf die Seite Berlusconis zum hauchdünnen Sieg des umstrittenen Regierungschefs bei.
Schwere Niederlage für Fini
Der Abstimmungssieg für Berlusconi wird von politischen Beobachtern als schwere politische Niederlage für Fini bewertet. Dieser hatte nach seinem Bruch mit Berlusconi im vergangenen Juli eine eigene Rechtspartei gegründet und den Misstrauensantrag gegen den Premierminister eingereicht.
Fini erklärte nach der Abstimmung, er wolle sich Zeit nehmen, um das Ergebnis des Votums zu kommentieren. Berlusconi treue Parlamentarier fordern seinen Rücktritt vom Amt des Präsidenten der Abgeordnetenkammer.
Berlusconi dankte nach der Abstimmung seinen Parlamentariern für das Vertrauen. «Ich hatte mit dem Erfolg gerechnet», erklärte der Regierungschef zufrieden.