126’000 Unterschriften gegen neue Kampfjets

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) hat 126'000 Unterschriften für die Initiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" gesammelt. Nach ihrer Beglaubigung sollen sie im Juni bei der Bundeskanzlei eingereicht werden.

Die GSoA wollte mit dem frühzeitigen Einreichen des Volksbegehrens ihren Teil dazu beigetragen, dass die Initiative zur Abstimmung kommen könne, bevor sich das Parlament mit der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen befasse.

Mit den innert 11 Monaten gesammelten Unterschriften fordert die Initiative ein zehnjähriges Beschaffungsmoratorium. Bis zum 31. Dezember 2019 sollen keine neuen Kampfflugzeuge beschafft werden können.

Hintergrund des Volksbegehrens ist der geplante Teilersatz der Tiger-Kampfflotte. Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) plant den Kauf von 20 neuen Kampfjets für 2,2 Mrd. Mrd. Franken.

Die Initiative zeigt laut GSoA bereits Wirkung: Ursprünglich habe die Luftwaffe 33 neue Kampfflugzeuge kaufen wollen.

Zudem habe der Bundesrat vor etwas mehr als einem Monat den Beschaffungsentscheid um ein halbes Jahr hinausgeschoben. Diese Verzögerung sei zweifellos auf den grossen Widerstand gegen das Beschaffungsvorhaben zurückzuführen.

1993 war die GSoA mit ihrer Initiative gegen die Beschaffung der FA-18-Kampfflugzeuge gescheitert.

swissinfo und Agenturen