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Armee XXI verzögert sich

Auch für die jungen Schweizer Soldaten wird mit der Armee-Reform einiges ändern. Keystone

Auf Grund der Ergebnisse der Vernehmlassung wird das Armee-Leitbild nachbearbeitet. Die Behandlung im Erstrat des Parlamentes ist voraussichtlich erst in der Frühjahrs-Session 2002 möglich.

Nach neuer Planung sollen die Botschaften zum neuen Militärgesetz und zum neuen Bevölkerungsschutz und die zugehörigen Leitbilder bis Ende Oktober 2001 verabschiedet werden. Dann ist das Parlament am Zuge.

Wie das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mitteilte, ist es unter Vorbehalt der Beratungen im Parlament und eines allfälligen Referendums möglich, die Armee XXI ab 2003 «gestaffelt» zu starten. Wie geplant ab 2004 sollen die Wiederholungs-Kurse wieder im Einjahres-Rhythmus durchgeführt werden.

Bundesrats-Parteien uneins

Der Bundesrat hat von den Vernehmlassungs-Antworten zu den Projekten Armee XXI und Bevölkerungsschutz Kenntnis genommen, die den Reformbedarf generell deutlich bejahten. Doch stellte er fest, dass wichtige Aspekte des Armeeleitbildes keine breite Zustimmung gefunden haben.

So sind die vier Bundesrats-Parteien gespalten. Die SPS und die SVP lehnen das Armeeleitbild ab. Die SPS fordert eine professionalisierte Armee im europäischen Sicherheitsverbund, die SVP will dagegen eine «Widerstands-Armee». Kritisch äussert sich auch die FDP. Einverstanden mit der Grundausrichtung ist lediglich die CVP.

Kernfragen überprüfen

VBS-Chef Samuel Schmid nimmt diese Kritik zum Anlass, Kernfragen der künftigen Armee zu überprüfen: so die Dauer der Rekrutenschule (geplant waren 24 statt 15 Wochen), die Zahl der Durchdiener (diese absolvieren die gesamte Dienstpflicht von 300 Tagen am Stück), die Führung, die Aufgaben-Teilung zwischen Miliz und Berufsmilitär, die Ressourcen an Personal, Finanzen und Infrastruktur.

Neu überdacht werden sollen auch die Gewichtung der drei Armeeaufträge Verteidigung, Friedensförderung und Existenz-Sicherung, der Zusammenhang zwischen Bedrohung und Doktrin, das Milizprinzip und die Grenzen internationaler Kooperation. Gut aufgenommen wurde dagegen das Leitbild Bevölkerungs-Schutz.

swissinfo und Agenturen

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