Dezentralisierung als Chance

Die Schweiz kann mit ihrer Erfahrung im Föderalismus viel zum Frieden beitragen.

Dies betonte Aussenminister Joseph Deiss an der Internationalen Föderalismus-Konferenz in St. Gallen. Als Beispiele nannte er Somalia, Sudan oder Zypern.

Die Verständigung verschiedener ethnischer und religiöser Gruppen gelinge langfristig oft nur durch die Schaffung föderalistischer Strukturen, sagte Deiss. Seit dem Zerfall der Sowjetunion und Jugoslawiens hätten Fragen um Völker-Autonomie und staatliche Einheit «enorm an Aktualität gewonnen».

Der Schweizer Aussenminister verspricht sich von dezentralen Strukturen auch Vorteile für die Entwicklungszusammenarbeit. Die Schweiz unterstütze seit langem entsprechende Bemühungen in Ländern des Südens, Osteuropas und in den GUS-Staaten.

In Mali hat Föderalismus Tradition

Neben Deiss sprach am Mittwoch auch der Präsident der Republik Mali, Amadou Toumani Touré, in St. Gallen. Er hoffe, durch die Dezentralisierung von Verwaltung und Macht den demokratischen Prozess und die Modernisierung seines Landes voranzutreiben, erklärte Touré.

Dezentralisierung sei der richtige Weg, um lokale Ressourcen zu mobilisieren, Armut zu überwinden und die starken traditionellen Kräfte zu integrieren. Laut Touré hat der Föderalismus in Mali eine uralte Tradition, die auf die Epoche vor der Kolonialisierung zurückgeht. Mali war einst Teil einer Föderation von Königreichen.

Antonin Scalia, Mitglied des US-Supreme Court, ging auf die Problematik der Kompetenzen-Aufteilung zwischen Zentral- und Gliedstaaten ein. Xòchitl Gàlvez, Vertreterin der indigenen Völker in der mexikanischen Regierung, schilderte ihren Kampf für regionale Selbstbestimmung im Vielvölkerstaat Mexiko.

Kampf für regionale Autonomie

Die Verfassung anerkenne zwar die Rechte der indigenen Bevölkerung, doch die geforderten autonomen Regionen seien noch nicht verwirklicht. Der Föderalismus habe in Mexiko bisher nicht immer funktioniert. Die regionalen Ungleichheiten seien frappant, kritisierte Gàlvez und forderte «ein neues Verhältnis zwischen Staat und indigenen Völkern».

Der vertieften Diskussion von Aspekten des Föderalismus gelten 24 Workshops, an denen jeweils ein «Musterfall» vorgestellt wird. Ein Thema war am Mittwoch etwa der Wiederaufbau der Demokratie nach dem Krieg in Bosnien-Herzegowina.

An der viertägigen Konferenz nehmen rund 600 Entscheidungsträger aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft teil.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Die föderalismus-erprobte Schweiz kann zum Frieden in der Welt beitragen.

Dezentrale Strukturen sind auch für die Entwicklungs-Zusammenarbeit von Vorteil.

An der viertägigen Konferenz nehmen rund 600 Entscheidungsträger aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft teil.