Fluglärmverhandlungen: Deiss schaltet sich ein

Der Schweizer Aussenminister Joseph Deiss (links) will sich bald mit seinem deutschen Amtskollegen Joschka Fischer treffen. Keystone

Bei den Fluglärm-Verhandlungen mit Deutschland erhält Bundespräsident Moritz Leuenberger Unterstützung von Joseph Deiss. Der Schweizer Aussenminister will darüber möglichst bald mit seinem deutschen Amtskollegen Joschka Fischer sprechen.

«Ich habe das Gefühl, dass wir nahe an einer Lösung sind», sagte Deiss in einem Interview mit der Boulevardzeitung «Blick» vom Dienstag (21.08.). Beide Aussenminister seien der Meinung, dass sie bei den Verhandlungen um die Verteilung des Fluglärms von Zürich-Kloten eine Rolle zu spielen hätten.

«Wir wollen beide helfen, dass es zu einer Lösung kommt», sagte Deiss. Zum letzten Mal habe er Anfang Juli mit Fischer bei einem Treffen in Interlaken darüber gesprochen. Nun wollen sich die beiden «möglichst bald wieder treffen».

UVEK federführend

Das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) sei stets in die Verhandlungen involviert gewesen, bestätigte Hugo Schittenhelm, Informationschef von Leuenbergers Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). «Es bemüht sich auch jetzt im Rahmen seiner Möglichkeiten um seinen Beitrag».

Das Verhandlungs-Dossier sei jedoch klar in der Hand des UVEK. Auf das Know-how des EDA werde dort zurückgegriffen, wo es gebraucht werde. Dies etwa bei völkerrechtlichen Abklärungen oder Organisatorischem über die Botschaft in Berlin. Zudem stehe man in Kontakt mit dem Integrationsbüro für europapolitische Fragen.

Leuenberger und der deutsche Verkehrsminister Kurt Bodewig hatten sich bei ihrem letzten Treffen in Bern vom 14. August nicht einigen können. Sollte bei der nächsten Verhandlungs-Runde in Bonn am 4. September keine Lösung erzielt werden, will Deutschland per Verordnung die Zahl der Anflüge über Süd-Deutschland von 154’000 statt auf 100’000 auf 80’000 senken.

swissinfo und Agenturen