Kampfflugzeug-Entscheid verschoben
Der Bundesrat hat den Entscheid über den Nachfolger des Tiger-Kampfflugzeugs verschoben. Die Typenwahl solle durch den Sicherheitsbericht abgestützt werden, so die Meinung der Regierung. Dieser liegt im Dezember vor.
Der Entscheid über den Ersatz eines Teils der Tiger-Flotte der Schweizer Luftwaffe fällt frühestens im Dezember.
Statt in diesem Juli wird es wohl Winter, bis aus dem Kandidaten-Trio Rafale von Dassault (Frankreich), Eurofighter (EU-Konsortium) und dem Gripen von Saab (Schweden) der Nachfolger für den Tiger feststeht.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz betonte, dass der Entscheid des Bundesrates nichts mit den Diskussionen um das Bankgeheimnis zu tun habe. «Sie können doch nicht das Bankgeheimnis gegen einen Kampfflieger austauschen», sagte Merz.
Der Bundesrat habe einfach gesagt, dass der Typenentscheid auf Ende des Jahres mit dem sicherheitspolitischen Bericht zeitlich zusammenfallen sollte. Diese Verknüpfung ist laut Merz zwingend, da der Bericht die Basis für die gesamte Ausrüstung und Strategie der Armee sei.
Die neuen Kampfflugzeuge sollen einen Teil der 54 Tiger aus den 1970er-Jahren ersetzen, die 2013 bis 2015 ausser Dienst gestellt werden müssen. Ursprünglich sollte das 2,2 Mrd. Franken schwere Beschaffungsvorhaben ins Rüstungsprogramm 2010 aufgenommen werden.
swissinfo und Agenturen
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