Neues Grenzabkommen Schweiz-Frankreich

Mit dem neuen Grenzabkommen Schweiz-Frankreich soll auch das natürliche Erbe der Region aufgewertet werden. Keystone

Frankreich und die Schweiz gehen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit neue Wege. Bundesrat Deiss und der französische Europaminister Moscovici unterzeichneten dazu in Besançon (F) den Gründungsvertrag für die "Conférence Transjurasienne" (CTJ).

Die CTJ ersetzt die «Arbeitsgemeinschaft des Jura». Der Vertrag läute eine neue Ära der Zusammenarbeit zwischen der Franche-Comté und den Kantonen Bern, Waadt, Neuenburg und Jura ein, sagte Aussenminister Joseph Deiss am Freitag bei der Unterzeichnung. Sein französischer Amtskollege Pierre Moscovici erklärte, es gehe darum, die wirtschaftlichen Bindungen und das natürliche Erbe der Region aufzuwerten.

Zusammenarbeit seit 1985

Die Arbeitsgemeinschaft zwischen den vier Départements der Franche-Compté und den vier Schweizer Kantonen wurde 1985 gegründet. Sie kümmerte sich vor allem um Probleme betreffend Grenzfragen, Wirtschaft, Kultur und Tourismus. «Aber um die Lösungen umsetzen zu können, fehlte bisher ein Entscheidungs-Gremium», sagte der Berner Regierungsrat Mario Annoni.

Auf französischer Seite wird in Zukunft die Präfektur der Region Franche-Compté den französischen Staat in der CTJ vertreten. Einsitz nehmen auch die Behörden der Departements Doubs, Jura, Haute-Saône und der Region Belfort. Die Schweizer Verfassung erlaubt es den Kantonen, solche Grenzabkommen zu unterzeichnen.

15’000 Grenzgänger pro Tag

Laut Annoni ist eines der Hauptanliegen der neuen CTJ die Verbesserung der Bahnverbindungen zwischen den französischen Departements und den Kantonen der Region. Man wolle verhindern, dass die Region umgangen werde.

Ein anderer Schwerpunkt der CTJ sei die Suche nach einer Lösung für den Grenzverkehr der lokalen Bevölkerung. 15’000 französische Grenzgänger arbeiten in der Schweiz.

Auch die Entwicklung der gemeinsamen Stärken stehe auf dem Programm für die nächsten Jahre, allen voran im Bereich Tourismus. Es gehe aber auch um die Förderung der Kultur und der Wirtschaft. Die neue Struktur für die Zusammenarbeit wird Anfang nächsten Jahres durch einen Vertrag formalisiert werden.

swissinfo und Agenturen