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Samuel Schmid verstärkt Bindung mit London

Bundespräsident Samuel Schmid (links) trifft britischen Premierminister Tony Blair. Keystone Archive

Bundespräsident Samuel Schmid traf am Donnerstag in London Premierminister Tony Blair, kurz bevor Grossbritannien den EU-Ratsvorsitz übernimmt.

Im Zentrum der Diskussionen standen die britische EU-Politik und die bevorstehende Schweizer Abstimmung zur erweiterten Personen-Freizügigkeit.

Bundespräsident Samuel Schmid erörterte mit dem britischen Premierminister Blair unter anderem die Schweizer Volks-Abstimmungen zu Schengen/Dublin sowie zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit.

Audienz im Buckingham Palace

Vor dem Treffen mit Blair wurde Bundespräsident Schmid zu einer Audienz bei Königin Elizabeth II. im Buckingham Palast empfangen. Schmid habe das Gespräch mit der Königin als warmherzig und offen bezeichnet.

Der Bundespräsident habe den Eindruck erhalten, dass Königin Elizabeth II. sehr gut über die Schweiz informiert sei, sagte Martin Bühler, Sprecher im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

Bei Premierminister Blair liess sich Schmid über die Schwerpunkte des britischen EU-Ratsvorsitzes in der zweiten Jahreshälfte informieren.

Beste, enge und freundschaftliche Beziehungen

Sowohl Blair wie auch Schmid hätten übereinstimmend festgestellt, dass zwischen der Schweiz und Grossbritannien beste, enge und freundschaftliche Beziehungen bestehen, weil beide Länder eine ähnlich pragmatische Politik verfolgen, erklärte Bühler.

Blair habe zudem das deutliche Ja bei der eidgenössischen Volksabstimmung über Schengen/Dublin vom vergangenen Wochenende mit Freude zur Kenntnis genommen.

Keine EU-Einmischung bei September-Abstimmung

Laut dem VBS-Sprecher kam bei dem Arbeitstreffen mit Blair auch die Schweizerische Abstimmung über die Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Länder vom kommenden 25. September zur Sprache.

Beiden Seiten sei dabei klar gewesen, dass die Schweiz frei zu entscheiden habe und dass sich weder die EU noch Blair einmischen werden. Im weiteren habe Schmid den britischen Premierminister zu einem Arbeitsbesuch beim Bundesrat in Bern eingeladen, was für Blair eine Premiere bedeuten würde.

swissinfo und Agenturen

Vergangenen Sonntag hat das Schweizer Volk den Abkommen von Schengen (Justiz und Polizei) und Dublin (Asyl) zugestimmt.

Am 25. September wird das Stimmvolk über den Vorschlag befinden, wonach die Personen-Freizügigkeit auch auf die neuen zehn Länder der EU ausgedehnt werden soll.

Nach dem Nein in Frankreich und den Niederlanden zu einem europäischen Verfassungsprojekt entschied die britische Regierung, ihr Referendum, das für nächsten Frühling vorgesehen gewesen wäre, einzufrieren.

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