Swisscoy auch nach Abstimmung ohne Waffen

Ob die Swisscoy je Waffen zum Selbstschutz bekommt, hängt nicht zuletzt von der Verlängerung ihres Mandates ab. Keystone

Die Schweizer Friedenssoldaten im Ausland werden nicht vor dem 1. Januar 2002 mit neuen Waffen ausgerüstet. Auch der Bewaffnungstyp ist noch unklar. Zuerst muss das revidierte Militärgesetz in Kraft treten und das Swisscoy-Mandat verlängert werden.

Es sei noch zu früh für genaue Aussagen, wann die Schweizer Friedenssoldaten im Ausland neue Waffen erhalten, erklärte Oswald Sigg, Sprecher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungschutz und Sport (VBS) am Montag (11.06.) auf Anfrage. Das Material werde auf jeden Fall nicht vor Anfang des kommenden Jahres verteilt.

Zuerst muss das revidierte Militärgesetz erst einmal in Kraft treten. Ab nächster Woche gehen bei der Bundeskanzlei die Angaben zu den rechtsgültigen Stimmen aus allen Kantonen ein. «Wenn alles gut geht, sollte dieser Schritt sechs bis acht Wochen in Anspruch nehmen», schätzt Hans-Urs Wili, Chef der Sektion Politische Rechte.

Abstimmungsresultat rechtsgültig erklären

Anschliessend muss der Bundesrat das Abstimmungsresultat für rechtsgültig erklären. In einem nächsten Schritt legt das VBS ein Datum für das Inkrafttreten des Gesetzes fest. «Wir hoffen, dass es am 1. August oder 1. September so weit ist», erklärte Sigg. In beiden Fällen erhielten aber die 150 Soldaten, die derzeit im Kosovo sind, vor der Verlängerung ihres Mandats keine neuen Waffen.

Die Swisscoy verfügt nämlich nur bis Ende dieses Jahres über ein Mandat des Bundes. Der Verlängerung muss das Parlament zustimmen, National- und Ständerat sollten sich im Herbst dazu äussern.

Waffentyp hängt vom Mandat ab

Von diesem neuen Mandat hängt schliesslich auch der Waffentyp ab, der den Soldaten übergeben wird. Für ihren persönlichen Schutz könnten die Soldaten mit einem Sturmgewehr, einem Gas-Spray sowie einem Schlagstock ausgerüstet werden.

Auch der Einsatz von Gruppenwaffen wie Piranha-Schützenpanzer mit Maschinengewehren oder Flugabwehr-Kanonen ist denkbar. Es sei aber noch zu früh zu sagen, welche Waffen schliesslich eingesetzt werden, fügte Sigg hinzu. Diese Entscheidung trifft der Bundesrat.

Die derzeit 150 im Kosovo stationierten Swisscoy-Soldaten sind damit beauftragt, Brücken zu bauen. Sie werden von 20 Schweizer Festungswächtern sowie von den österreichischen und deutschen Kontingenten geschützt. Die Schweizer Soldaten verfügen über 50 Sturmgewehre als Gruppenwaffen.

swissinfo und Agenturen