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Stimmrecht für Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz?

Spruch vor Hand, die einen Stimmzttel in die Urne wirft: Wer zahlt, befiehlt! Ausser Ausländer, die Steuern zahlen
swissinfo.ch

Die Debatte zum Ausländerstimmrecht flammt immer wieder auf. Aktuell wird sie durch eine Studie aus der Stadt Zürich befeuert. Was ist Ihre Meinung dazu?

Die mangelnde politische Integration der ausländischen Bevölkerung gilt als eine von drei grossen Schwächen der Demokratie Schweiz: 25% oder ein Viertel der Menschen in der Schweiz sind auf nationaler Ebene vom Stimmrecht ausgeschlossen.

Der Artikel “Ausländerstimmrecht, das grosse Dilemma der direkten Demokratie” ist aktueller denn je. Das zeigt erneut eine Studie, diesmal aus der Stadt Zürich, mit 423’000 Einwohnerinnen und Einwohner die grösste Stadt der Schweiz: Von der stärksten und vielfältigsten Altersgruppe – jener der 30- bis 39-Jährigen – besitzen 45% keine politische Mitsprache. Dies, obwohl sie bestens integriert sind, insbesondere ökonomisch. 

Je nach Herkunft haben diese ausländischen Bewohnerinnen und Bewohner Zürichs sogar das Wahl- und Stimmrecht in ihrem Heimatland verloren. So verfällt es zum Beispiel bei britischen Staatbürgerinnen und Staatsbürgern nach fünfzehn Jahren Auslandaufenthalt. Für sie gilt in diesem Fall “One man, no vote.”

In der Schweiz sind Gemeinden und Kantone – vornehmlich in der Westschweiz – das Problem bereits angegangen und kennen ein Ausländerstimmrecht. 

Die Stadt Zürich möchte die Frage jedoch grundlegender Diskutieren und lädt Expertinnen und Experten zu einem Workshop ein. Dabei soll ein Journalist von swissinfo.ch quasi als “Influencer” amten und Inputs in Form von Fragen und Antworten aus der SWI-Community einbringen. Deshalb stellen wir Ihnen folgende zwei Fragen:

Was halten Sie vom Ausländerstimmrecht in der Schweiz?  Gäbe es andere Möglichkeiten oder Wege, den Ausländerinnen und Ausländern die politische Mitsprache zu ermöglichen?

Schreiben Sie Ihre Antworten und Ideen in die Kommentare oder per Email an philipp.meier@swissinfo.ch 

Je nach Verlauf des Workshops der Stadt Zürich wird swissinfo.ch darüber berichten.

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SWI swissinfo.ch - Zweigniederlassung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft

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