Bundespräsidentin Dreifuss ruft zur Konfliktbeilegung in Tschetschenien auf

Bundespräsidentin Ruth Dreifuss hat sich am OSZE-Gipfeltreffen in Istanbul (18.-19.11.) bestürzt über die Ereignisse in Tschetschenien gezeigt. Sie rief die Konfliktparteien auf, zusammen mit der OSZE nach einer politischen Lösung zu suchen.

Die Schweizer Bundespräsidentin Ruth Dreifuss hat sich am OSZE-Gipfeltreffen in Istanbul (18.-19.11.) bestürzt und besorgt über die Ereignisse in Tschetschenien gezeigt. Sie appellierte an die Konfliktparteien, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten und zusammen mit der OSZE nach einer politischen Lösung zu suchen.

«Vor dem Hintergrund dessen, was im Kosovo geschah und in Tschetschenien im Gange ist, bekommt die Frage, wie Konflikte konstruktiv behandelt werden können, um deren Eskalation vorzubeugen, eine grundsätzlich neue Dimension», erklärte Dreifuss an der Konferenz. Die Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als gesamteuropäische Wertegemeinschaft sei im Tschetschenien-Konflikt besonders herausgefordert, habe sie doch bereits die Lösung von 1996 mitgetragen.

Der Tschetschenienkonflikt – so Dreifuss weiter – könne nur mit politischen Mitteln dauerhaft gelöst werden. «Wir alle sind willens, Europa ohne Anwendung von Gewalt, in Frieden und Sicherheit aufzubauen», sagte Dreifuss. Die tiefen Wunden, welche der Konflikt im Kosovo verursacht habe, dürften jedoch so schnell nicht heilen. Ohne eine Haltungsänderung in Belgard und ohne Demokratisierung der Bundesrepublik Jugoslawien werde Kosovo und die gesamte Balkan-Region nicht zur Ruhe kommen. Sicherheit, Stabilität und Prosperität seien nur möglich, wenn die verschiedenen Völker und Volksgruppen einvernehmlich zusammenlebten.

Dreifuss bezeichnete es als symbolträchtig, dass sich die OSZE-Mitglieder an der Schwelle des neuen Milleniums in Istanbul, einem Schmelztiegel von Europa und Asien, treffen. In ihrer Rede begrüsste die Bundespräsidentin auch die von den türkischen Behörden in den letzten Monaten getroffenen Massnahmen, zur Beruhigung der Kurdenfrage. Sie wünsche sich, dass das Gipfeltreffen einen konstruktiven Dialog einleite, der es erlaube, die Situation noch weiter zu entspannen, erklärte Dreifuss. In diesem Sinne würde Istanbul zur Wende, die zuversichtlich in die Zukunft und ins neue Jahrhundert blicken liesse.

SRI und Agenturen