Deiss in Thailand: Gespräche und Gefangenen-Vertrag
Bundesrat Joseph Deiss traf bei seinem Besuch in Thailand am Dienstag (10.10) Premier Leekpai, Oppositionsführer Shinawatra und Aussenminister Pitsuwan. Mit Letzterem schloss er einen Gefangenen-Austausch-Vertrag ab.
Regierungschef Chuan Leekpai habe sich für die 18-Prozent-Initiative interessiert, über die vor zwei Wochen in der Schweiz abgestimmt wurde, liess das Eidgenössische Departement des Äuseren verlauten. Der Schweizer Aussenminister Deiss habe seinem Gesprächspartner die Schweizer Position in bezüglich der Integration in die EU und den Beitritt zu den Vereinten Nationen erläutert.
Oppositionführer Thaksin Shinawatra plädierte bei seinem Treffen mit Joseph Deiss für eine volksnahe Regierungspolitik. Die momentane Regierung mache «zu viel Politik und zu wenig für die Bevölkerung», erklärte der Politiker. Er wird als Nachfolger von Leekpai gehandelt.
Mit dem Aussenminister Surin Pitsuwan allerdings plauderte der Bundesrat nicht nur: Sie tauschten ratifizierte Urkunden aus, welche einen Überstellungsvertrag für Häftlinge einführen.
Davon werden in nächster Zukunft neun inhaftierte Schweizer profitieren können. Bedingung für ein Absitzen der Strafe in der Schweiz ist, dass sie mindestens vier Jahre oder einen Drittel ihrer Strafe in Thailand verbüsst haben. Sechs der Gefangenen sind wegen Drogendelikten verurteilt.
Dieser Vertrag bedeute nicht, dass Delinquenten ihrer Strafe entgehen könnten, betonte Deiss. Vielmehr solle damit eine bessere Gelegenheit zur Wiedereingliederung geboten werden.
Deiss reist am Mittwoch (11.10.) weiter auf die Philippinen. Abschluss seiner Asienreise bildet ein Besuch in Bangladesch.
swissinfo und Agenturen
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