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Welche Erfahrungen haben Sie in Ihrem Land mit Volksabstimmungen gemacht?

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Als Reporter berichte ich über Entwicklungen in der Demokratie, bei denen die Schweizer Perspektive relevant wird. Ich bin Schweizer und seit langem fasziniert von der Art und Weise, wie öffentliche Diskussionen die Gesellschaft prägen.

Es finden zwar viele Volksabstimmungen in der Schweiz statt, aber die Schweiz ist nicht das einzige Land, das auf Instrumente wie Volksinitiativen und Referenden setzt.

Lokal und national führen viele Länder demokratische, aber auch undemokratische Volksabstimmungen durch. Haben Sie auch schon eine Volksabstimmung miterlebt? Welche Erfahrungen haben Sie dabei gemacht?

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Das braucht es, damit eine Volksabstimmung fair ist

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht Auch in halbdemokratischen und undemokratischen Ländern gibt es Volksabstimmungen. Können diese auch fair sein?

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J
jepyerly@websud.ch
Der folgende Kommentar wurde automatisch aus FR übersetzt.

Ich für meinen Teil mag Herrn Orban. Natürlich nicht in allen Punkten. Aber die Tatsache, dass die EU und die NATO die Vereinbarungen und Vorschläge zwischen Russland und der Ukraine nie einhalten, bedeutet, dass das niemals funktionieren wird. Es steht zu viel Geld auf dem Spiel, es wird zu viel in Waffen investiert, anstatt die Investitionen in Entwicklungsländer zu verstärken. Diese starken Migrationsströme sind gefährlich, sowohl für die Herkunftsländer als auch für diejenigen, die so unterschiedliche Lebensweisen, politische Ansichten und Religionen aufnehmen.

Pour ma part, M, Orban, me plait. Évidemment , par sur tous les points. Mais le fait que l'UE et l'OTAN, ne respecte jamais les accords et propositions entre la Russie et l'Ukraine, cela ne fonctionnera jamais. Trop d'argent en jeu , trop d'investissement dans les armes, au lieu de renforcer les investissements dans les pays en développement . Ces fortes migrations sont dangereuses , autant pour les pays d'origine que pour ceux qui accueillent des modes de vie , de politiques et religions tellement différentes.

Benjamin von Wyl
Benjamin von Wyl SWI SWISSINFO.CH
@jepyerly@websud.ch

Guten Tag, ____Hier geht es um Ihre Erfahrungen mit Referenden. Wollen Sie diese teilen

R
Roberto Fdz
Der folgende Kommentar wurde automatisch aus ES übersetzt.

Ich bin der Ansicht, dass ein Referendum eine legitime Form der Demokratie ist, die es ermöglicht, dem Volk Fragen zu stellen, um eine Entscheidung zu einem bestimmten Thema zu treffen oder zu bestätigen.__Allerdings müssen diese Referenden bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um gültig zu sein und berücksichtigt zu werden. Ein grundlegendes Element ist die Wahlbeteiligung: Ein Referendum, bei dem die Wahlbeteiligung nicht einmal 1 % der Wahlberechtigten erreicht, KANN NICHT ALS GÜLTIG ANERKANNT WERDEN, ____In meinem Land gab es solche Fälle, und die Regierungen haben in völliger Gleichgültigkeit und Ignoranz gegenüber diesen Werten Referenden als gültig gewertet, um Projekte mit immensen Investitionen zu Fall zu bringen (Beispiel: Hafen von Mexiko-Stadt), um ihrer Meinung nach eine bessere Art der Planung und Entwicklung von Projekten zu erreichen.____Persönlich fällt es mir schwer zu verstehen, welchen Schaden das Land, seine Einwohner, die Staatskasse und der Fortschritt durch einen nachtragenden und böswilligen Regierungschef erleiden. Leider ist das der Preis, den man dafür zahlen muss, dass man Politiker hat, die keine echten Gestalter der Wachstumsstruktur eines Landes sind.____Wie gut wäre es doch, Referenden zu haben, an denen die Bürger wirklich teilnehmen, und nicht nur „Scheinreferenden“,

Considero que el hacer un referendum, es un forma valida de la democracia, que permite hacer preguntas al pueblo para tomar o validar una decisón en un determinado tema.__Sin emgargo esos referendums deben tener ciertas condiciones para ser validos y ser tomados en cuenta, un elemento fundamental es el porcentaje de participacion, en un refrendum en donde el porcentaje participante no llega ni al 1% delpadron electoral, NO PUEDE SER VALIDADO COMO REAL, ____En mi pais casos como ese, se han llevado a cabo y los gobiernos en un total, desapego e ignorancia de esos valores, han marcado como validos referendums para hechar por tierra proyectos con inmensas inversiones, (caso earpuerto de la cuidad de méxico ), para segun ellos gestionar una mejor forma de contar y desarrollar proyectos.____En lo personal, me cuesta trabajo entender el daño al pais, a sus habitantes, al erario y al progreso, por causa de un gobernante resentido y mal intencionado, desgraciadamente ese es el precio que hay que pagar por contar con politicos que no son verdaderos gestionadores de la estructura de crecimiento de un pais.____Que bueno seria tener referendums, con verdaderas participacionesde los ciudadanos y no solo "simulaciones" de referendums,

Benjamin von Wyl
Benjamin von Wyl SWI SWISSINFO.CH
@Roberto Fdz

Lieber Roberto Fdz ____Vielen Dank für Ihre Schilderung aus Mexiko! Tatsächlich gibt es viele Länder, die Referenden eben auf eine solche zweifelhafte Art einsetzen. ____Mein Kollege Domhnall O'Sullivan hat sich gerade mit dem Beispiel Ungarn befasst: https://www.swissinfo.ch/eng/global-elections/how-direct-democracy-became-part-of-orbáns-illiberal-toolkit-in-hungary/91149629____Leider ist der (noch?) nicht auf Spanisch erschienen. Auch sonst gibt es viele Beispiele, wie Referenden in nicht komplett demokratischen Staaten für einen bestimmten Zweck eingesetzt werden. Mehr darüber erfahren Sie in diesem Artikel: __https://www.swissinfo.ch/spa/elecciones-globales/claves-para-que-un-referéndum-sea-justo/90972843____Was denken Sie: Können die Instrumente, wie sie gegenwärtig in Mexiko existieren, trotzdem eine Veränderung bewirken

P
Peter1
Der folgende Kommentar wurde automatisch aus EN übersetzt.

In Australien besteht für alle Bürger eine Wahlpflicht bei Referenden, im Gegensatz zur Schweiz, wo die Teilnahme freiwillig ist. Anlässlich des Referendums im letzten Jahr schrieb ein Schweizer Wissenschaftler in Swiss Info, das Ergebnis sei undemokratisch, obwohl es in Wirklichkeit demokratischer war als jede andere in der Schweiz zur Abstimmung gestellte Frage. Bei dem Referendum ging es darum, den Aborigines ein Mitspracherecht bei allen staatlichen Gesetzgebungsvorhaben einzuräumen und dies in der Verfassung zu verankern. Über 60 % aller Bürger stimmten mit NEIN, und alle Bundesstaaten stimmten mehrheitlich mit NEIN. Wie kann es demokratisch sein, ein Land in ethnische Gruppen zu spalten und einer Gruppe Privilegien zu gewähren? Die NEIN-Stimmen hätten höher ausfallen müssen, wenn dies richtig erklärt worden wäre. Die JA-Stimmen wurden von der Sozialistischen Arbeiterpartei (ALP), von Wissenschaftlern an der Universität (die mehrheitlich sozialistisch sind), den Gewerkschaften (die mehrheitlich sozialistisch sind) und einigen Geschäftsleuten der Elite unterstützt. Die NEIN-Wähler befürchten, dass Sozialisten die kleinen ethnischen Gruppen, die weniger als 1 % der Bevölkerung ausmachen, für politische Zwecke manipulieren könnten. In Australien besteht Wahlpflicht für die Parlamentswahlen, und es wird das Präferenzwahlsystem angewendet, sodass die Wähler wählen können, wen sie nicht als ihren Vertreter wollen. Das Problem des australischen Systems ist, dass es nicht genügend Referenden gibt, um wichtige Verfassungsfragen wie die Energiegewinnung zu klären.

In Australia voting for referenda is compulsory for all citizens unlike Switzerland where it is optional. At the referendum last year a Swiss academic wrote in Swiss Info wrote that the result was not democratic when it was in fact more democratic than any question put in Switzerland. The referendum was about giving aborigines a privilege in deciding all government legislation and putting that into the constitution.. Over 60% of all citizens voted NO and all states by majority voted NO. How can dividing a country in ethic groups and give one group privilege be democratic. The NO vote should have been higher if it had been explained properly. The Yes vote was backed by the Socialist Labor party (ALP), by academics at University (who tend in majority to be socialists), the trade unions (who are socialist in majority) and some elite business people. It is thought by NO voters that socialists would be able to manipulate the small ethnic groups of less than 1% of the population for political purposes. __In Australia voting for elections to parliament is compulsory, and uses the preferential counting so voters can choose who they do not want to represent them. The problem with the Australian system is there is not enough referenda to settle important constitutional issues such as on energy exploitation

Benjamin von Wyl
Benjamin von Wyl SWI SWISSINFO.CH
@Peter1

Lieber Peter 1, ____Vielen Dank für das Schildern Ihrer Perspektive. Sie scheinen sich auf diesen Artikel von 2023 zu beziehen: https://www.swissinfo.ch/eng/politics/a-defeat-not-only-for-aboriginal-people-but-also-for-australian-democracy/48895044 __Ist das korrekt? Einfach damit alle, die mitlesen, den Kontext auch haben. ____Gerne wollte ich Sie fragen, warum Sie den Entscheid als demokratischer sehen "als jede andere in der Schweiz zur Abstimmung gestellte Frage"? Dies wird mir aus Ihrer Schilderung noch nicht ganz klar.

E
Edison
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In Uruguay organisierte die Diktatur 1980 ein Referendum, das es ihr ermöglichen sollte, sich an der Macht zu halten. Sie haben verloren! Sie waren so zuversichtlich, dass sie nicht einmal versucht haben, zu betrügen. Das war der Anfang vom Ende der Militärdiktatur, und die Demokratie ließ nicht lange auf sich warten.

En Uruguay, en 1980, la dictadura organizó un referéndum que le permitiría perpetuarse en el poder. Lo perdieron! Estaban tan confiados que ni siquiera intentaron hacer trampas. Fue el principio del fin de la dictadura militar y la democracia no tardó en llegar.

Benjamin von Wyl
Benjamin von Wyl SWI SWISSINFO.CH
@Edison

Das ist sehr eindrücklich. Haben Sie dies damals selbst miterleben dürfen

Benjamin von Wyl
Benjamin von Wyl SWI SWISSINFO.CH
@Edison

Haben Sie 1980 selbst mitabstimmen dürfen? Gerne würden wir mehr von Ihnen darüber erfahren, wie Sie sich daran erinnern.

K
klausius
Der folgende Kommentar wurde automatisch aus EN übersetzt.

In diesem Land gibt es keine Volksabstimmungen...

there are no referendums in this country...

Benjamin von Wyl
Benjamin von Wyl SWI SWISSINFO.CH
@klausius

Guten Tag Klausius,____Schön, dass Sie sich trotzdem gemeldet haben. Von welchem Land sprechen Sie denn? Und denken Sie, dass es der Demokratie in Ihrem Land guttun würde, wenn es dort Volksabstimmungen gäbe

S
Sven

In Schweden gibt es Volksabstimmungen auf lokaler und nationaler Ebene. Sie sind jedoch meist nur beratend. In den meisten Fällen auf nationaler Ebene folgt die Politik dem Volkswillen. Die Ausnahme bildet die Abstimmung zum Übergang zum Rechtsverkehr, der trotz einem „Nein“ 12 Jahre später erfolgte.____Die nationalen Volksabstimmungen sind m. E. zum Teil ein Ventil, um dem Volk in einer lebhaften Debatte eine Stimme zu geben – so geschehen 1980 bezüglich der Atomkraft, 1994 zur EU-Mitgliedschaft oder 2003 zum Euro. Mit der Zeit ändern sich die Ansichten: So will die Regierung jetzt die Atomkraft ausbauen, und eine Mehrheit würde heute wohl für den Euro stimmen.____Gleichzeitig werden aber große Entschlüsse ohne Abstimmung getroffen, wie etwa die letzte große Rentenreform oder der NATO-Beitritt.

Benjamin von Wyl
Benjamin von Wyl SWI SWISSINFO.CH
@Sven

Vielen Dank für Ihre Schilderung! Wie nehmen Sie diese denn als Bürger wahr? Sehen Sie es positiv, dass es Abstimmungen gibt oder stört es sie, dass es keinen einheitlichen Umgang mit "grossen Entschlüssen" gibt

E
Edison
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@Sven

Dass der Beitritt zur NATO ohne vorherige Konsultation erfolgte und damit eine hundertjährige Neutralität gebrochen wurde, ist das deutlichste Zeichen für den Niedergang der einst so bewunderten schwedischen Demokratie.

No haber consultado la entrada en la OTAN violando un siglo de neutralidad es la más clara señal de la decadencia de la tan admirada antes democracia sueca.

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