Verhandlungen über das iranische Atomprogramm: Eine letzte Chance in Genf

Wird die dritte Verhandlungsrunde von 2026 zwischen Iran und den USA die letzte sein? Keystone / Martial Trezzini

Eine Woche nach ihrem ersten Treffen am Genfersee kehren der Iran und die USA für weitere indirekte Verhandlungen nach Genf zurück. Sie dürften sich als schwierig erweisen.

Die USA haben im Nahen Osten beispiellose Luft- und Seestreitkräfte aufgeboten – zum ersten Mal seit der Invasion des Irak 2003. Gleichzeitig treffen sich Teheran und Washington am Donnerstag in Genf zu einer dritten Runde indirekter Gespräche unter omanischer Vermittlung. Das Ziel: eine diplomatische Lösung für den Streit um das iranische Atomprogramm zu finden.

«Es handelt sich wahrscheinlich um eine letzte Chance», sagt David Rigoulet-Roze, Forscher am französischen «Institut français d’analyse stratégique» (IFAS) und Iran-Experte.

Nach den Verhandlungen der vergangenen Woche, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit in der Residenz des omanischen Botschafters in Cologny stattfanden, erklärte der iranische Aussenminister, man habe sich auf «Leitprinzipien» für ein Abkommen geeinigt.

Im Interview mit dem amerikanischen Sender CBS fügte Abbas Araghchi hinzu, er glaube, dass es «gute Chancen für eine diplomatische Lösung nach dem Win-Win-Modell» gebe, und erklärte, er arbeite vor seiner Rückkehr in die Schweiz «an den Elementen eines Abkommens und an einer ersten Fassung des Textes».

Vor kurzem fanden in Genf auch Gespräche zwischen Kiew, Moskau und Washington statt. Ein Überblick über die Herausforderungen:

Hinter diesen ermutigenden Botschaften verbirgt sich jedoch eine Reihe von Forderungen der USA und des Iran, die viele Fachleute für unvereinbar halten.

Ist ein Kompromiss möglich?

Die US-Delegation unter der Leitung des Immobilienmagnaten und Gesandten von Donald Trump, Steve Witkoff, sowie des Schwiegersohns des Präsidenten, Jared Kusher, fordert, dass der Iran seine Atom- und Raketenprogramme einstellt. Die Weigerung Teherans, über diese Langstreckenraketen zu verhandeln, welche die USA als Bedrohung ansehen, sei «ein grosses Problem», erklärte US-Aussenminister Marco Rubio am Mittwoch.

Der Iran lehnt auch die Aufgabe seines Atomprogramms ab, das er nach eigenen Angaben für zivile Zwecke entwickelt, und fordert die Aufhebung der seit 2018 verschärften US-Sanktionen, die seine Wirtschaft ersticken.

Ist es trotz der offensichtlichen Meinungsverschiedenheiten möglich, hinter den Kulissen einen Kompromiss auszuhandeln? «Das ist sehr unwahrscheinlich», antwortet Rigoulet-Roze. «Beide Seiten tun so, als sei eine Einigung noch möglich, aber das ist zum Teil diplomatisches Theater, um das zu verschleiern, was wahrscheinlich ein Scheitern sein wird.»

Dem Experten zufolge kann es sich das iranische Regime, das nach der blutigen Niederschlagung einer breiten Protestbewegung im vergangenen Monat geschwächt ist, nicht leisten, seine Nuklear- und Raketenprogramme aufzugeben. Der Verzicht auf Letzteres, das als Abschreckungsmittel gilt, wäre für Teheran politischer Selbstmord, fügt er hinzu.

Auf der anderen Seite weigert sich Donald Trump, Zugeständnisse bei seinen maximalistischen Forderungen zu machen, da er ein «besseres Abkommen» als das unter der Regierung von Barack Obama, das er während seiner ersten Amtszeit 2018 gekündigt hat, erreichen will.

Der US-Präsident ist der Ansicht, dass dieses vorherige Abkommen, bekannt unter dem Akronym JCPOA, zu «schwach» und für Teheran zu vorteilhaft war. Der Joint Comprehensive Plan of Action, der 2015 zwischen dem Iran und den fünf Mitgliedern des Sicherheitsrats sowie Deutschland und der EU unterzeichnet wurde, war das Ergebnis von mehr als einem Jahrzehnt diplomatischer Bemühungen.

Nachdem Genfs Bedeutung in den letzten Jahren abnahm, hat es seinen Platz auf der internationalen Bühne wiedergefunden:

Indem er in den letzten Wochen mehr als 300 Flugzeuge und zwei Flugzeugträger in die Region des Persischen Golfs entsandt hat, «hat sich Donald Trump gewissermassen selbst in die Falle gelockt, denn jetzt kann er nicht mehr wirklich zurück», sagt Rigoulet-Roze.

Steht ein US-Angriff bevor?

Für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen hat Trump angedeutet, dass er «gezielte Schläge» gegen den Iran durchführen könnte. Mehrere hochrangige iranische Vertreter haben darauf geantwortet, dass jeder Angriff eine «heftige» Reaktion ihrerseits hervorrufen würde, die sich «nicht auf ein einziges Land beschränken» würde.

Geschwächt durch die israelischen und amerikanischen Bombardierungen seiner Nuklearstandorte im Juni dieses Jahres und die Schwächung seiner regionalen Verbündeten, darunter die libanesische Hisbollah und die Houthis im Jemen, ist der Iran nicht in der Lage, sich gegen die weltweit führende Militärmacht zu behaupten. Dennoch weigert sich Teheran, dem amerikanischen Druck nachzugeben.

«Das iranische Regime kämpft um sein Überleben und scheint das riskante Spiel zu wagen, einen amerikanischen Schlag – selbst einen schweren – in Kauf zu nehmen. Es glaubt, dass es ihn verkraften kann, ohne zusammenzubrechen», sagt Rigoulet-Roze.

Diese Kalkulation basiere auf der Annahme, dass Trump keine Bodentruppen entsenden wird, und dass er sich nicht auf eine lange Kampagne von Luftangriffen einlassen werde, insbesondere angesichts der bevorstehenden Kongresswahlen im Herbst.

Ist der Sturz der Mullahs wahrscheinlich?

Auch wenn die Ziele eines US-Angriffs derzeit noch unklar sind, ist es unwahrscheinlich, dass Angriffe gegen die Verantwortlichen des iranischen Regimes – darunter der Oberste Führer Ali Khamenei – ausreichen werden, um es zu stürzen. Der Iran könnte seinerseits mit Angriffen auf US-Militärstützpunkte in Katar, Bahrain, Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten reagieren. Seine Langstreckenraketen könnten auch Israel erreichen.

Aber wenn die Chancen für einen diplomatischen Durchbruch so gering sind, warum trifft man sich dann überhaupt in Genf? «Um Zeit zu gewinnen», antwortet Rigoulet-Roze. Beide Seiten bereiten sich aktiv auf einen militärischen Ausgang vor, aber keine will die Verantwortung für das Scheitern der Verhandlungen übernehmen, die dazu führen würde.» Vor diesem Hintergrund könnte diese dritte Verhandlungsrunde seit Jahresbeginn die letzte sein.

Editiert von Virginie Mangin, Übertragung aus dem Französischen mit Hilfe von Deepl: Giannis Mavris