Generalstabschef Scherrer nimmt Nachrichtendienst in Schutz

Die Armeeangehörigen, die in der Untergruppe Nachrichtendienst (UG ND) Milizdienst leisten, sind laut Generalstabschef Hans-Ulrich Scherrer keine Spione. Vielmehr leisteten sie ihren Beitrag zur Meinungsbildung des Bundesrates.

Die Armeeangehörigen, die in der Untergruppe Nachrichtendienst (UG ND) Milizdienst leisten, sind laut Generalstabschef Hans-Ulrich Scherrer keine Spione. Vielmehr leisteten sie ihren Beitrag zur Meinungsbildung des Bundesrates, sagte der Generalstabschef.

Acht Tage nachdem die Studiengruppe Brunner die Auflösung der Milizteile des SND und dessen direkte Unterstellung unter den VBS-Chef empfohlen hat, stellte sich Scherrer an einer Medienkonferenz am Freitag (25.02.) vor die Milizangehörigen des Nachrichtendienstes. Der Korpskommandant rügte, in den Medien sei in letzter Zeit in teilweise unzulänglicher Art und Weise über die nachrichtendienstliche Tätigkeit der im Armeestab eingeteilten Angehörigen der Armee berichtet worden.

Insbesondere sei der Eindruck erweckt worden, dass es sich bei diesen Armeeangehörigen um lauter Spione handle. Deshalb sei in der Öffentlichkeit ein falsches Bild über die bedeutungsvolle Aufgabe des Nachrichtendienstes entstanden. Teilweise werde sogar die Meinung vertreten, dass im Nachrichtendienst eingeteilte Leute den Auftrag hätten, ihre Unternehmen auszuspionieren oder Informationen der eigenen Firma weiterzureichen. «Unsere Milizleute in den Armeestäben sind werde Spione noch Schnüffler», hielt Scherrer fest.

Der Begriff «Spion» sei unzutreffend. Es handle sich um eine völlig reguläre Stabsarbeit in Büros oder militärischen Anlagen in der Schweiz. Auch von Hobby-Aktivitäten könne keine Rede sein. Die Schweizer Armee sei nach dem Milizprinzip organisiert. Es liegt laut Scherrer daher in der Natur der Sache, dass die Armee auch im Nachrichtendienst auf die Milizkräfte angewiesen ist.

Die Milizdienst Leistenden verfassten Analysen anhand von Berichten, die ihnen im Rahmen ihrer Dienstleistung zur Verfügung gestellt würden. Dabei handle es sich um offen zugängliche wie auch klassifizierte Daten und Fakten. Diese könnten durch das zivile Fachwissen der Armeeangehörigen analysiert und ausgewertet werden. «So ist die Mitarbeit von Kaderleuten aus der Bundesverwaltung oder der Privatwirtschaft, deren Urteilsvermögen und Fähigkeiten zu präzisen Analysen von grosser Bedeutung», sagte er.

Die Empfehlungen des Berichtes Brunner werde er prüfen und seine Analyse dem VBS-Chef vorlegen. Die empfohlene Aufwertung und vermehrte Transparenz des SND erachte er als Chance. Eine Entmilitarisierung würde aber einen eigenständigen militärischen Nachrichtendienst bedingen, gab Scherrer zu bedenken. Er werde alles daran setzen, dass die Schweiz auch künftig über einen Nachrichtendienst verfüge, der diesen Namen verdient.

SRI und Agenturen