ICC ohne Schweizer Richterin

Barbara Ott wird nicht Richterin am ICC. swissinfo.ch

Barbara Ott hat ihre Kandidatur für den Posten einer Richterin am Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zurückgezogen. Die Schweizer UNO-Vertreter sind enttäuscht über den Ausgang der Wahlen.

Als Begründung nannte die Neuenburgerin das festgefahrene Wahlverfahren.

Auf das Ergebnis des 18. Wahlgangs habe sie gar nicht mehr gewartet, sagte Ott am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Nach ihrem Rückzug fühle sie sich erleichtert. Sie sei gewiss auch ein wenig enttäuscht. «Die Kandidatur war jedenfalls eine sehr bereichernde Erfahrung», sagte Ott.

Vertreter der Schweizer Mission bei den Vereinten Nationen zeigten sich enttäuscht über den Ausgang der Wahl. Trotz einer intensiven Kampagne habe man nach dem 17. Wahlgang keine Chance für Ott mehr gesehen, sagte Kommunikations-Chef Ruedi Christen. Ott hatte nur noch 17 Stimmen erreicht. Vor ihr lagen die Kandidaten aus Bolivien, Frankreich, Italien und Samoa.

Schon nach dem ersten Durchgang sei die Frauenqoute erreicht gewesen, sagte Christen weiter. Damit sei die Aufmerksamkeit auf die männlichen Kandidaten gerichtet worden. Dies habe es für die Schweizer Kandidatin schwieriger gemacht, sagte Christen, der Gründe für die Wahlniederlage auch «im komplizierten Wahlsystem» sah.

Erst im 33. Wahlgang waren alle 18 Richterstühle besetzt. Insgesamt wurden 7 Frauen und 11 Männer gewählt. Die Vertreter wählten Richterinnen und Richter aus Bolivien, Grossbritannien, Deutschland, Frankreich, Lettland, Finnland, Italien, Kanada, Zypern, Brasilien, Costa Rica, Südafrika, Ghana, Südkorea, Mali, Irland, Trinidad und Tobago und Samoa.

Carla Del Ponte in den Startlöchern

Noch offen ist die Besetzung der Stelle eines Strafverfolgers. Laut Christen steht noch nicht fest, ob die Schweiz für die Wahl des Strafverfolgers diesen Frühling einen Kandidaten stellen will. Im Gespräch ist laut UNO-Beobachtern auch die Schweizerin Carla Del Ponte, die zur Zeit bereits als UNO-Chefanklägerin amtet. Der Internationale Strafgerichtshof wird am 11. März in Brüssel offiziell eingeweiht.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Die 52 Jahre alte Neuenburgerin war nach Angaben der Schweizer UNO-Mission in New York eine hervorragende Kandidatin mit dem richtigen Profil für die Aufgabe als Richterin am ICC.

Sie verfügt über Erfahrung als Militärrichterin in der Schweiz und als Untersuchungsrichterin im Ruanda-Tribunal.

Die Schweiz war von Beginn weg aktiv an der Schaffung des ICC beteiligt. Sie setzt denn auch grosse Hoffnungen in das Gericht. Ziel des Gerichtshofes müsse das Ende der Straffreiheit für Kriegsverbrecher sein, sagte der damalige Aussenminister Joseph Deiss letzten September.