Kundgebung gegen Rassismus in St.Gallen
Rund 1'500 Personen habem am Dienstagabend (29.08.) in St. Gallen an einer Kundgebung gegen Fremdenfeindlichkeit teilgenommen und die kürzliche Massenschlägerei zwischen Skinheads und Schwarzen verurteilt. Die Kundgebung verlief friedlich.
An der von Sozialdemokraten (SP) und Grünen lancierten Aktion beteiligten sich zahlreiche Ausländerinnen und Ausländer. Dazu aufgerufen hatten neben der SP und den Grünen auch die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP), Unabhängige, die Evangelische Volkspartei (EVP) und Frauengruppen.
In verschiedenen Reden wurde zur Solidarität mit Ausländern aufgerufen. Durch den Rassismus würden die fundamentalen Grundrechte verletzt, betonte der St. Galler SP-Nationalrat Paul Rechsteiner. Es brauche jetzt keine neuen Gesetze, sondern konkrete Massnahmen, um den Rassismus zu bekämpfen. «Dazu ist eine klare Haltung der Behörden, Parteien und der Öffentlichkeit nötig», sagte der Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB).
Stadtpräsident Heinz Christen drückte seine Traurigkeit und Wut darüber aus, dass rechtsextremistische Übergriffe zusehends ungenierter erfolgten. «Wir sind alle in der Verantwortung und müssen uns entschieden gegen Rechtsextremismus wehren», sagte der SP-Politiker.
Rechtsradikale müssen mit allen Mitteln politisch verfolgt und geächtet werden. Das forderte die grüne St. Galler Nationalrätin Pia Hollenstein an der Kundgebung. Hollenstein verlangte eine konsequente Anwendung der Antirassismus-Strafnorm und forderte die Schweizer Regierung auf, endlich mehr Mittel für die Prävention gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zur Verfügung zu stellen.
Bei der Auseinandersetzung zwischen rund 50 Skinheads und 80 Schwarzen in der St. Galler Innenstadt waren in der Nacht zum Sonntag (27.08.) vier Personen leicht verletzt worden.
Vor der Konfrontation hielten sich laut Polizei die Rechtsextremen Robert Walser und Pascal Lobsiger in St. Gallen auf. Ob sich Rheinfront-Führer Walser aus Maienfeld und der Thurgauer Lobsiger an der Auseinandersetzung beteiligten, wusste die Polizei nicht. Das werde untersucht.
Gegen Walser läuft eine Strafuntersuchung wegen öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen oder Gewalttätigkeit nach Artikel 259 des Strafgesetzbuchs, wie Untersuchungsrichter Albert Fausch von der Bündner Staatsanwaltschaft bestätigte.
swissinfo und Agenturen
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