Deutscher Minister droht Iran mit Wiedereinsetzung von Sanktionen

Keystone-SDA

Der deutsche Aussenminister Johann Wadephul hat dem Iran wegen dessen Atomprogramm erneut mit dem Start des Mechanismus zur Wiedereinführung von Atomsanktionen gedroht - und zugleich den Willen zu einer diplomatischen Lösung bekräftigt.

(Keystone-SDA) Deutschland, Frankreich und Grossbritannien hätten immer gesagt, «dass das Instrumentarium eines Snapbacks zur Verfügung steht», sagte der Christdemokrat bei einem Auftritt mit seinem estnischen Kollegen Margus Tsahkna in Tallinn auf eine entsprechende Journalistenfrage.

Wadephul fügte hinzu: «Gleichermassen haben wir immer deutlich gemacht, dass wir an einer diplomatischen Lösung interessiert sind.» Deutschland, Frankreich und Grossbritannien – E3 genannt, «haben immer klargemacht, dass sie eine eindeutige Politik gegenüber dem Iran verfolgen, nämlich eine erneute nukleare Bewaffnung zu verhindern», sagte der Aussenminister.

Deswegen wolle man «sehr restriktive Massnahmen, was das Anreichern der entsprechenden Grundstoffe angeht, ergreifen». In diesem Zusammenhang werde gemeinsam sehr intensiv beraten, «was in dieser Zeit notwendig ist».

Wird der Snapback-Mechanismus schon heute in Gang gesetzt?

Die E3 könnten bereits heute den Mechanismus zur Wiedereinführung von Atomsanktionen gegen den Iran auslösen. Dieser Prozess soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) im UN-Sicherheitsrat in New York in Gang gesetzt werden, falls der Iran nicht in letzter Minute einlenkt. Hintergrund sind demnach mangelnde Fortschritte in den Atomgesprächen mit Teheran.

Mit diesem Snapback-Mechanismus können alte UN-Sanktionen wie das allgemeine Waffenembargo sowie zahlreiche Strafmassnahmen gegen iranische Personen und Organisationen wieder in Kraft gesetzt werden.