Eurobonds sind für Merkel weiterhin kein Thema

(Keystone-SDA) Gemeinsame Staatsanleihen aller Euro-Länder, so genannte Eurobonds, sind für die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nach wie vor kein Thema.

Die Bundesregierung habe solche Eurobonds in der Vergangenheit nicht für sinnvoll gehalten, und sie halte sie auch jetzt nicht für das geeignete Instrument, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. «Wir halten sie nicht für den richtigen Weg».

Eurobonds spielten daher auch beim Treffen von Kanzlerin Merkel mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy zur Euro-Stabilisierung am Dienstag in Paris keine Rolle. Auch das französische Präsidialamt teilte mit, die Einführung gemeinsamer europäischer Staatsanleihen werde kein Thema sein.

Bei dem Treffen gehe es vielmehr darum, wie die Arbeitsmethoden und das Krisenmanagement in der Eurozone verbessert werden könnten, erklärte Seibert. Dazu würden Deutschland und Frankreich dem EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy konkrete Vorschläge machen.

Dies sei am Rande des Euro-Sondergipfels am 21. Juli vereinbart worden. «Deutschland und Frankreich werden beraten, was auf dem Boden der geltenden Verträge machbar ist.» Es sei von dem Treffen kein «Paukenschlag» zu erwarten.

Mit Blick auf die Eurobonds-Debatte bekräftigte Seibert, natürlich wären geringere Zinsunterschiede bei Staatsanleihen von Euro-Ländern wünschenswert. Der einzig richtige Weg dorthin seien aber Konsolidierungs- und Reformmassnahmen.

Der Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble, Martin Kotthaus, stellte klar, die Euro-Staaten hätten nach wie vor eine eigene Finanzpolitik. Unterschiedliche Zinssätze seien ein Belohnungs- beziehungsweise oder Sanktionsinstrument.