Neue Ziele für Bund und SBB

Die Erhaltung des Schienennetzes hat für Bund und SBB Priorität. Keystone

Die Erhaltung des Schienennetzes und die Abgeltung ungedeckter Betriebskosten sind das wichtigste Ziel des Bundesrates und der SBB in absehbarer Zukunft.

Der Bundesrat hat dem Parlament die Botschaft zur Leistungs-Vereinbarung 2003-2006 mit den SBB zugeleitet. Darin legen Bund und die SBB für die nächsten vier Jahre die Ziele für die Entwicklung und Infrastruktur und die strategischen Vorgaben im Personen- und Güterverkehr fest.

Wichtige Weichen

Der Bund, der dafür insgesamt 6 Mrd. Franken aufbringt, hat damit wichtige Weichen für die Zukunft des öffentlichen Verkehrs gestellt. Für den Ersatz und die Modernisierung des Schienennetzes steht mit 3,6 Mrd. Franken der Löwenanteil des Betrags zur Verfügung, wie das Bundesamt für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) mitteilt.

Schwerpunkt ist laut UVEK der Systemwechsel auf das normierte Zugsicherungs-System (ETCS). Für die Weiterentwicklung des Netzes sind weitere 525 Mio. Franken vorgesehen. Diese sollen zum einen zur Leistungs-Steigerung im Nord-Süd-Güterverkehr eingesetzt werden, zum andern im Bereich der Agglomerationen.

Beim Betrieb des Streckennetzes deckt der Bund die geplanten ungedeckten Kosten, die sich auf 1,9 Mrd. Franken belaufen.

Die SBB ihrerseits verpflichten zur Unterstützung der verkehrspolitischen Ziele des Bundes. Sie sollen einen massgeblichen Anteil zum Erreichen des Verlagerungsziels leisten. Sie haben für eine störungsfreie und pünktliche Abwicklung des Personen- und Güterverkehrs zu sorgen.

Im Verkehrsbereich müssen die SBB gemäss Vereinbarung ein positives Ergebnis erwirtschaften. Auch im Infrastruktur-Bereich muss der Abschluss ausgeglichen sein, allerdings unter Berücksichtigung der Abgeltungen und Ausgleichs-Zahlungen aus dem Liegenschafts-Bereich.

Das Parlament entscheidet im Herbst über die Leistungsvereinbarung, den Zahlungsrahmen und den Kredit für die Führerstands-Signalisierung.

swissinfo und Agenturen