Staatsrechnung eine «Königin der Nacht».
Der Ständerat hat am Donnerstag (07.06.) die Staatsrechnung 2000 oppositionslos genehmigt. Der unerwartete Überschuss von 4,6 Mrd. Franken prägte die Debatte über den letztjährigen Abschluss. Finanzminister Kaspar Villiger warnte von einem Rückfall in die Defizitwirtschaft.
Die Bundesverwaltung ging von einem Defizit von 1,8 Mrd. Franken aus. Doch es kam anders, als man gedacht hatte. Dass es einen Überschuss von 4,6 Mrd. Franken absetzte, hat schon bei der Bekanntgabe vor etlichen Wochen die Frage aufkommen lassen, ob die Finanzverwaltung nicht rechnen könne.
Wirtschaftswachstum
Der Überschuss von 4,6 Mrd. statt dem budgetierten Defizit von 1,8 Mrd. Franken sei vor allem auf das unerwartet hohe Wirtschaftswachstum zurückzuführen, erinnerte Kommissionspräsident Hansheiri Inderkum (CVP/UR) den Ständerat.
Hans-Rudolf Merz (FDP/AR) verglich den Überschuss mit der seltenen Blüte der Orchideenart «Königin der Nacht», die auftauche, wenn es niemand erwarte. Angesichts der Tatsache, dass die Bundesschuld immer noch jenseits der 100-Milliarden-Grenze liege, müsse aber kühler Kopf bewahrt werden.
Das fand auch Finanzminister Kaspar Villiger. Es sei normal, dass in einer Hochkonjunktur Überschüsse resultierten, sagte Villiger. Der Finanzminister zeigte sich aber besorgt über die zahlreichen Neuausgaben, die zur Zeit beschlossen würden. Ziel der nächsten zwei bis vier Jahre sei, die Schulden auf 90 Mrd. Franken zurückzuführen.
swissinfo und Agenturen
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