Bundesrat Deiss besucht die Türkei: Beziehungen sollen normalisiert werden

Der schweizerische Aussenminister Bundesrat Joseph Deiss begann am Sonntag (20.02.) einen dreitägigen Besuch in der Türkei. Ziel dieser Mission ist es, die in den letzten Jahren getrübten Beziehungen zu normalisieren. Es ist die erste Visite seit 1991.

Der schweizerische Aussenminister Bundesrat Joseph Deiss begann am Sonntag (20.02.) einen dreitägigen Besuch in der Türkei. Ziel dieser Mission ist es, die in den letzten Jahren getrübten Beziehungen zu normalisieren. Es ist die erste Visite seit 1991.

Das Verhältnis zwischen der Türkei und der Schweiz war nach den tödlichen Schüssen vor der türkischen Botschaft in Bern im Juni 1993 abgekühlt, wie Ruedi Christen, Informationschef des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), sagte. Damals war ein kurdischer Demonstrant durch Schüsse aus dem Botschaftsgebäude getötet worden.

Die Reise von Deiss sollte es nun dazu beitragen, die Beziehungen wieder zu normalisieren. Auch von Seiten der Türkei wird der Visite dieser Stellenwert beigemessen. Aussenminister Ismail Cem habe Deiss aus eben diesem Grund nach Ankara eingeladen, erklärte Levent Sahinkaya von der türkischen Botschaft in Bern.

Gesprächspause dauerte fast neun Jahre

Es sei der erste Besuch eines EDA-Chefs in der Türkei seit fast neun Jahren, betonte Botschaftsrat Sahinkaya. Damals war es Bundesrat René Felber, der im April 1991 an den Bosporus reiste. Anschliessend beschränkten sich die Kontakte auf höchster Ebene auf zwei kurze Treffen von Schweizer Aussenministern mit türkischen Regierungschefs am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos, in den Jahren 1992 und 1995.

Im Mai 1997 erhielten dann die gegenseitigen Beziehungen mit dem Besuch des damaligen Wirtschaftsministers Jean-Pascal Delamuraz wieder etwas Auftrieb. Eine nächste Gelegenheit bot der OSZE-Gipfel in Istanbul. Dabei einigten sich Deiss und Cem auf einen Ausbau der Beziehungen.

Gespräche zu verschiedenen Themenbereichen

Der Schweizer Aussenminister wird nun neben einem erneuten Treffen mit Cem auch mit Präsident Süleyman Demirel, Regierungschef Bülent Ecevit und Justizminister Hikmet Sami Türk Gespräche führen.

Dabei werden bilaterale sowie regionale und internationale Fragen besprochen. Das Thema Menschenrechte soll auch zur Sprache kommen. Deiss erörtere in diesem Zusammenhang gesetzliche und institutionelle Reformen in der Türkei, wo die Todesstrafe nicht abgeschafft ist, wie eine EDA-Diplomatin auf Anfrage erklärte.

Ihren Angaben zufolge werde Deiss auch den Entscheid Ankaras begrüssen, das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Öcalan abzuwarten. Anschliessend muss sich das türkische Parlament mit dem zum Tode verurteilten PKK-Führer Abdullah Öcalan befassen.

Ein weiterer Gesprächspunkt ist die Schweizer Hilfe an die im letzten Jahr von verheerenden Erdbeben heimgesuchten Regionen in der Türkei. Die Schweiz unterstützte die Sofort- und Wiederaufbauprogramme mit 3,6 Millionen Franken.

Bedeutender Wirtschaftspartner

Die zehnköpfige Schweizer Delegation werde auch Wirtschaftsgespräche führen, hiess es. Dazu begibt sie sich am Dienstag nach Istanbul, wo Treffen mit Schweizer Unternehmen vorgesehen sind.

Die Türkei zähle zu den Schwellenländern, deren Entwicklung die Schweiz aufmerksam verfolge. Was die Schweizer Ausfuhren angeht, ist die Türkei wichtiger als Griechenland oder Portugal, wie vom Staatssekretariat für Wirschaft (Seco) zu erfahren war. In der zweiten Jahreshälfte will Seco-Chef David Syz in die Türkei reisen.

SRI und Agenturen