Kouchner bekräftigt Vorbehalte

Kosovo-Flüchtlinge bei der Rückkehr in ihre geplünderten Wohnungen Keystone

Der Leiter der UN-Verwaltung in Kosovo, Bernard Kouchner, hat seine Vorbehalte gegen die zwangsweise Rückschaffung von Kosovo-Flüchtlingen aus Deutschland und der Schweiz bekräftigt. Kouchner forderte in Genf dafür eine bessere Planung.

«Ich bin kein Anhänger der zwangsweisen Rückschaffungen; ich habe aber keine rechtlichen Mittel, diese zu verhindern», sagte der UN-Verwalter am Mittwochabend (31.05.). Er plädierte für einen ordentlichen und menschlichen Vollzug der Wegweisungen der Kriegsflüchtlinge und fügte hinzu, dass die Schweiz das Bestmögliche tue.

Kouchner sprach sich aber für einen langsameren Rhythmus der Rückschaffungen aus, als er von der Schweiz geplant ist. Das Bundesamt für Flüchtlinge hatte am vergangenen Dienstag bekannt gegeben, dass im Juni rund 500 der 10’500 ausreisepflichtigen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren müssen. In den nachfolgenden Monaten soll die Zahl erhöht werden.

Kouchner attestierte der Schweiz, dass sie ihre Grenzen für die Flüchtlinge geöffnet habe. Es wäre nicht angebracht, sie dazu zu zwingen, die während des Kriegs aufgenommenen Menschen zu behalten.

In Deutschland sei die Lage komplizierter, weil die Zahl der Kosovo-Flüchtlinge sehr viel grösser sei und weil die Bundesländer für die Wegweisungen zuständig seien. Die zwangsweisen Rückführungenseien eine «wirkliche Last» für den Kosovo, betonte Kouchner und sagte, er werde ein Moratorium der Wegweisungen beantragen, falls die Situation im Kosovo zu schwierig werden sollte.

swissinfo und Agenturen