Ostschweizer Kantone kündigen gemeinsame Spitallisten an
In der Ostschweiz ist die gemeinsame Spitalplanung ausgebaut worden: Neu ist neben St. Gallen und den beiden Appenzell auch der Thurgau dabei. Am Donnerstag wurde in Appenzell eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
(Keystone-SDA) Der erste Schritt für eine gemeinsame Ostschweizer Spitalplanung fand im April 2023 statt. Damals unterzeichneten Regierungsmitglieder der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St. Gallen eine entsprechende Vereinbarung.
Ein knappes Jahr später präsentierten die drei Kantone eine gemeinsame Spitalliste für die Akutsomatik, die bis 2031 gilt.
Nun stösst mit dem Thurgau auch der vierte Ostschweizer Kanton dazu. Dafür brauchte es allerdings einen zweiten Anlauf. Ein erster Versuch für eine gemeinsame Spitalplanung war 2023 gescheitert. Neben dem Thurgau hatte sich auch Graubünden vom gemeinsamen Projekt zurückgezogen.
Im Juni 2024 einigten sich dann aber alle vier Ostschweizer Kantone auf eine strategische Zusammenarbeit bei verschiedenen staatlichen Aufgaben. Daraus entwickelte sich beispielsweise eine Kooperation beim Datenschutz.
Ein wichtiger Punkt sei dabei aber hängig geblieben, heisst es in der gemeinsamen Mitteilung der Kantone: Nämlich die Spitalplanung. Während des vergangenen Jahres hätten deshalb die Gesundheitsdirektorin und die Gesundheitsdirektoren «einen intensiven Dialog geführt und eine Einigung erzielt».
Unabhängig von Kantonsgrenzen
In Appenzell unterzeichneten am Donnerstag die Innerrhoder Gesundheitsdirektorin Monika Rüegg Bless sowie die drei Gesundheitsdirektoren Bruno Damann (St. Gallen), Yves Noël Balmer (Appenzell Ausserrhoden) und Urs Martin (Thurgau) die Vereinbarung für eine Zusammenarbeit in der Spitalplanung.
Damit solle die Grundlage «für eine wirtschaftliche und qualitativ hochstehende Spitalversorgung» geschaffen werden. Die Planung werde künftig «unabhängig von Kantonsgrenzen ausgerichtet».
In den kommenden Jahren werden die vier Kantone identische Spitallisten erlassen. Für die Psychiatrie ist das 2028 möglich, für die Akutsomatik folgt die Liste 2031 und für die Rehabilitation 2033.
Neu wird es zudem einen politischen Lenkungsausschuss mit den Regierungsmitgliedern als strategisches Gremium geben. Er wird von Urs Martin präsidiert. Für die operativen Fragen ist eine Fachkommission zuständig. Die Führung liegt beim Kanton St.Gallen, der für diesen Zweck eine von allen Kantonen getragene Stelle schafft.
