Doppelbesteuerungs-Abkommen mit Georgien

Bei einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern hat der georgische Premierminister Nika Gilauri am Dienstag die Bundesrätinnen Doris Leuthard und Micheline Calmy-Rey getroffen. Dabei unterzeichneten sie ein Doppelbesteuerungs-Abkommen.

«In den letzten Jahren haben Georgien und die Schweiz ihre bilateralen Beziehungen intensiviert. Das Doppelbesteuerungs-Abkommen trägt zur positiven Weiterentwicklung bei», sagte Bundespräsidentin Leuthard vor den Medien in Bern.

Dies soll so weitergehen, wenn es nach Gilauri geht: «In Georgien gibt es ein grosses Investitionspotenzial für Schweizer Firmen.» Dieses liege vor allem im Energie- und Gesundheitsbereich.

Auch Leuthard unterstrich die Bedeutung von Georgien für die Schweiz: «Georgien spielt eine wichtige Rolle als Transitland für Energie aus Aserbaidschan und Zentralasien.» Von dort soll Gas nach Griechenland fliessen, von wo es dereinst durch die Trans Adriatic Pipeline (TAP) nach Italien gelangen soll.

Der schweizerische Energiekonzern EGL und die norwegische Statoil wollen die TAP bis 2015 bauen. Damit könnte die Schweiz einen allfällig höheren Gasbedarf decken.

Thema der Gespräche war auch die Schweizer Vermittlungstätigkeit zwischen Russland und Georgien. Beide Länder haben nach dem russisch-georgischen Krieg vor knapp zwei Jahren ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen.

Im März 2009 begann die Schweiz ihre Vermittlungstätigkeit: Sie nimmt die Interessen der Parteien bei der jeweils anderen wahr. «Die Schweiz kooperiert in diesem Bereich intensiv mit Georgien und hat eine wichtige Brückenfunktion», betonte Leuthard.

Der georgische Premierminister traf auch verschiedene Schweizer Wirtschaftsvertreter zu einem Rundtischgespräch. Ziele des Treffens seien der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen und der Investitionen sowie gegenseitiger Wissensaustausch gewesen, teilte der Wirtschaftsdachverband economiesuisse mit.

swissinfo.ch und Agenturen