Kein neuer Rüstungsvertrag mit Israel

Verteidigungsminister Ueli Maurer hat am zweiten Tag seines umstrittenen dreitägigen Arbeitsbesuches in Israel Staatschef Simon Peres getroffen und die Yad Vashem-Holocaust-Gedenkstätte besucht.

Bundesrat Maurer führt in Israel nach eigenen Angaben «Diskussionen über Sicherheitsfragen und militärische Angelegenheiten, insbesondere über Logistik und Informatik». Dabei stehe aber ein neuer Rüstungsvertrag mit Israel nicht zur Debatte. «Im Moment haben wir kein Geld, aber wir prüfen die weitere Entwicklung von israelischen Waffensystemen, die wir bereits haben», sagte Maurer.

Bei seinem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem schritt Maurer während gut einer Stunde schweigend die Säle des Museums ab. Er erhielt Erklärungen in Deutscher Sprache. «Mir fehlen die Worte», sagte er nach dem Verlassen der Gedenkstätte.

Am Sonntagnachmittag stand zudem die Besichtigung zweier Militärbasen in Nord- und Zentralisrael auf dem Programm. Am Montag sollen Gespräche mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak stattfinden.

Maurers Israel-Besuch hat in der Schweiz für Proteste gesorgt. So hatten über 30 Nichtregierungsorganisationen Maurer aufgefordert, auf die Reise zu verzichten, da diese dem Engagement der Schweiz für einen dauerhaften und auf Völkerrecht beasierenden Frieden im Nahen Osten widerspreche, argumentierten sie.

In Bern und Genf kam es am Freitag zu kleineren Demonstrationen gegen Maurers Reise und kurz vor Abflug organisierte die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) eine Protestaktion am Zürcher Flughafen.

Maurer betonte dagegen, er sei von Israel eingeladen worden – «einem befreundeten Staat» – und dass er die Reise «mit Einwilligung des Gesamtbundesrats» mache.