Sparvarianten für die Armee gesucht

Armeechef André Blattmann soll aufzeigen, wie die Schweizer Armee jährlich eine Milliarde Franken einsparen kann. Verteidigungsminister Ueli Maurer hat ihn beauftragt, die Sparaufträge aus dem Armeebericht zu konkretisieren. An der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge hält Maurer fest.

Dieser Inhalt wurde am 22. November 2010 - 14:38 publiziert
swissinfo.ch und Agenturen

Entscheiden wird das Parlament: Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat Maurer jüngst damit beauftragt, bis im April Varianten für Armeebestände von 60'000, 80'000, 100'000 und 120'000 Mann vorzulegen. Kosten darf die Armee höchstens 4,4 Milliarden Franken.

Trotz dem Budget von bis anhin ebenfalls 4,4 Milliarden habe die Armee faktisch eine Milliarde mehr gekostet, sagte Maurer.

Als "Sofortmassnahmen" sollen Aufträge gestoppt und Investitionen sistiert werden. So fliessen die Mittel nicht in Projekte, deren Weiterführung nicht gesichert ist.

Um langfristig Geld zu sparen, wird die Armee wohl Waffenplätze schliessen. Mit den knappen Mitteln könne die Armee keine Regionalpolitik betreiben, erklärte Maurer, es werde Randregionen treffen.

Gespart werden soll auch mit der Ausmusterung von Waffensystemen wie etwa der Festungsartillerie. Geprüft wird weiter der Verzicht auf die gesamte Tiger-Flotte und auf Teile der Fliegerabwehr.

Auf neue Kampfflugzeuge als Ersatz für die Tigerflotte will Maurer nicht verzichten. Der Bundesrat habe deren Beschaffung zwar verschoben, im Grundsatz aber beschlossen.

Die Zahl der Diensttage will Maurer auf 5 Millionen jährlich reduzieren. Wie der Bundesrat bereits bei der Präsentation des Armeeberichts angekündigt hatte, wird es voraussichtlich auch zu einem Stellenabbau kommen.

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