Schmid an Sicherheitskonferenz in München

Demonstranten fuhren mit einem Papp-Panzer gegen die Müncher Sicherheitskonferenz auf. Keystone

Bundespräsident Samuel Schmid nutzte seine Teilnahme an der Münchner Konferenz zu Gesprächen mit Kofi Annan und Jaap de Hoop Scheffer.

Die Treffen, auch dasjenige mit dem deutschen Amtskollegen Peter Struck, hatten inoffiziellen Charakter.

An der 41. Sicherheitskonferenz in München sind 250 Vertreter aus Ländern der ganzen Welt an einem Tisch gesessen, unter ihnen auch der Schweizer Bundespräsident und Verteidigungsminister Samuel Schmid. Er nutzte die Konferenz für Kontakte auf höchster Ebene.

Schmid traf unter anderem mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan, NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer oder dem deutschen Verteidigungsminister Peter Struck zusammen, wie Botschafter Raimund Kunz, Chef der Direktion für Sicherheitspolitik im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sagte.

Von Keckeis begleitet

Kunz hatte Schmid – zusammen mit dem Chef der Schweizer Armee, Korpskommandant Christophe Keckeis – an die Sicherheitskonferenz begleitet. “Die Treffen sind allesamt inoffiziell gewesen und haben etwa während des Essens stattgefunden”, sagte Kunz weiter.

Allgemein habe man an der Konferenz gespürt, dass Europa und die USA wieder stärker zusammenarbeiten wollen. “Man war sich einig, dass die Unstimmigkeiten infolge der amerikanischen Invasion im Irak der Vergangenheit angehören sollen”, sagte Kunz.

Die Vertreter der westlichen Staaten seien mit der Erkenntnis nach München gekommen, dass der Westen die Probleme auf der Welt gemeinsam angehen müsse, sagte Kunz.

Demonstrationen

Die Treffen in München gilt als das WEF der Sicherheitspolitik. Mehr als 3500 Menschen demonstrierten gegen die Veranstaltung. Rund 4000 Polizisten waren im Einsatz. 18 Menschen wurden bei Ausschreitungen leicht verletzt, mehr als 45 vorläufig festgenommen.

Inhaltlich machte vor allem der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder von sich reden. Er rief nach einer besseren Abstimmung zwischen den USA und Europa innerhalb der NATO. Dazu schlug er vor, die NATO auf eine neue Basis zu stellen.

Rumsfelds Absage

Schröder löste damit ein skeptisches Echo aus. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld machte deutlich, Washington wolle trotz seiner Einbindung in die NATO wie im Irak-Krieg weiter mit wechselnden Partnern arbeiten.

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer wies die Schröder-Forderung nach einer Expertengruppe zur Reform des Transatlantik-Bündnisses zurück. Dagegen regte der Niederländer einen Einsatz der NATO im Nahen Osten an, um den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern zu unterstützen.

Prominente Teilnehmerin in München war auch Hillary Clinton, die ehemalige First Lady der USA, der Ambitionen für das US-Präsidentenamt 2008 nachgesagt werden. Die Konferenz dauerte von Freitag Abend bis Sonntag.

swissinfo und Agenturen