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Viola Amherd

Heute in der Schweiz

Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland

Wie schlägt sich Bundesrätin Viola Amherd eigentlich in den Medien? Diese Frage stellen wir uns am internationalen Tag der Pressefreiheit.

Herzliche Grüsse aus dem Homeoffice (in Bern)

Viola Amherd
Keystone / Peter Schneider

Die Schweiz kauft bald neue Kampfjets. Ein Kauf, der genauso viele technische wie politische und wirtschaftliche Überlegungen berücksichtigen muss.

Was macht eigentlich Bundesrätin Viola Amherd? Während andere Bundesräte wegen der Pandemie oder dem Rahmenabkommen ständig in den Medien auftreten, ist es ziemlich still um die Verteidigungsministerin geworden. Das könnte sich bald ändern – und Amherd scheint ihre Lehren aus dem Auftreten ihrer bundesrätlichen Kolleginnen und Kollegen gezogen zu haben.

So soll bei der Beschaffung der neuen Kampfjets genau das herrschen, was der Bundesrat anderswo vermissen lässt: Transparenz. Zudem erhofft sich Amherd wohl damit auch die Gegner an Bord zu holen – immerhin sprachen sich nur ultraknappe 50,1% für den Kauf aus.

Im Interview mit der NZZ gewährte sie weitere Einblick in ihre aktuelle Agenda als Chefin des Verteidigungsdepartements. So etwa zum Ziel, den Frauenanteil in der Armee bis 2030 auf 10% zu erhöhen. Ob das klappt? Amherd scheint selber nicht richtig daran zu glauben. Eher möglich ist vielleicht die Umsetzung eines Bürgerinnen- und Bürgerdienstes. Wie der aussehen könnte, steht jedoch noch in den Sternen.

Ständerat
Keystone / Peter Schneider

«Vorsorgliche Massnahmen» gegenüber den Medien? In der Schweiz steht eine umstrittene Gesetzesänderung an.

Heute ist der internationale Tag der Pressefreiheit. Normalerweise ist das ein Datum, an dem man mit Sorge auf andere Länder schaut und sich zuhause in der Schweiz gegenseitig auf die Schulter klopft. Dieses Jahr wird aber ausgerechnet die Schweiz von der Organisation Reporter ohne Grenzen kritisiert.

Das hat mit einem Vorstoss im Ständerat zu tun. Bisher gilt, dass ein Richter einen Medienbericht vorsorglich verbieten oder löschen lassen kann, wenn einem Kläger dadurch ein «besonders schwerer Nachteil» entsteht. Das Wort «besonders» soll nun gestrichen werden. Klingt nicht bedrohlich, wird aber von Kritikern als ernsthafte Bedrohung angesehen.

Was das für Folgen haben kann, zeigten wir in einer Reportage über das Kollektiv Gotham City. Das Investigativ-Team wird mit Strafanzeigen finanziell dermassen geschwächt, dass es seine Berichterstattung einstellt. Die Journalistinnen und Journalisten sprechen von Selbstzensur, um kostspielige Gerichtsverfahren zu vermeiden.

Wolfgang Schäuble
Keystone / Filip Singer

«Ich wünsche mir mehr Schweiz in der EU.» Im Gespräch bezeugt der deutsche Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble seine Sympathie für die Schweiz.

Knapp 50 Jahre ist er schon im Business: Wolfgang Schäuble ist ein Urgestein der deutschen CDU, hat praktisch alle Ämter innegehabt und kennt wohl das gesamte politische Personal in Deutschland.

Schäuble kommt auch aus einer Politikergeneration, welche die Schweiz ziemlich gut kannte. Auch wenn er kein «Fürsprecher» der Schweiz ist – das sollte nicht unterschätzt werden, denn die Stimme Deutschland ist innerhalb der EU gewichtig.

Mit dem Abgang von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker 2020 dünnte sich dieses Politpersonal aus. Wird sich die Schweiz rechtzeitig neue Freunde in Brüssel und den europäischen Hauptstädten machen können? Auf jeden Fall soll sie «nicht zu wehleidig» sein, rät Schäuble etwas doppeldeutig.

Selfie mit Zombie
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Tot? Scheintot? Untot? Nein, es geht nicht ums Rahmenabkommen. Ein Gespräch über Zombies.

Pardon, aber der Vergleich drängte sich auf. Da auch nach dem Besuch von Bundespräsidenten Guy Parmelin immer noch unklar ist, ob das Rahmenabkommen nun tot ist oder doch noch Überlebenschancen hat, scheint sich zu bewahrheiten, was gewisse Politiker (natürlich mit Absicht) über das institutionelle Abkommen denken: Das es eigentlich längst begraben werden müsste.

Interessant dabei finde ich, wie das Vokabular aus dem Zombie-Genre in unserem Alltag verwendet wird. Die Frage, ob man lebendig oder schon tot ist, oder sich in einem Zwischenstadium befindet, treibt Menschen auf einer metaphorische Ebene seit Jahrhunderten an. Im Gespräch erklärt Florian Krautkrämer, Zombieexperte und Professor an der Hochschule Luzern, was dahinter steckt.

Zusätzlich ist das Interview sehr unterhaltsam. Hier ein Beispiel: «Woher weiss ich in meinem Alltagstrott jetzt, dass ich kein Zombie bin?» «Das ist genau die richtige Frage – die man nicht beantworten kann.» Viel Spass beim Lesen!

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Debatte
Gastgeber/Gastgeberin Emilie Ridard

Kamen Sie nach einer Auswanderung zurück in die Schweiz, hatten aber Mühe sich wieder in die Gesellschaft zu integrieren? Warum klappte das nicht?

Oder sind sie bereits mehrmals ausgewandert? Unter welchen Umständen? Erzählen Sie uns von Ihren Erfahrungen!

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