30 Mrd. Franken für Jets, Raketen und Panzer?

Wieviel Rüstung braucht die neue Schweizer Armee XXI? Keystone

Die Schweizer Armee soll in den kommenden 15 Jahren angeblich mit 30 Mrd. Franken in Schuss gehalten werden. Diesen Betrag nennen "Sonntagsblick" und "Le Matin" nach Einsicht einer internen Liste.

Der Chef des zuständigen Ministeriums, Bundesrat Samuel Schmid, wollte den Betrag nicht bestätigen. Die kontunierliche Modernisierung der Armee sei allerdings unabdingbar.

Zur Zahl selbst könne und dürfe er nichts sagen, erklärte Verteidiungsminister Schmid in einem Interview des «SonntagsBlicks» (29.04.) . Der Investitionsbedarf steige allerdings jährlich. Seit 1995 sei der Anteil der Investitionen an den Gesamtausgaben gesunken, derjenige der Betriebsausgaben aber gestiegen. «Wenn ich jetzt nicht investiere, veraltet die
Ausrüstung der Armee», sagte Schmid. Bei der Rüstung bestehe ein Nachholbedarf, die Mittel würden über die Senkung der Betriebskosten selber beigebracht.

Auf geheimen Armee-Planungsliste fungieren gemäss Sonntagspresse unter anderem neue Kampfflugzeuge für vier Mrd. Franken und ein Flugkörper-Abwehrsystem für 2,5 Mrd. Franken. Dazu kommen bewaffnete Transport-Helikopter für 900 Millionen und Kampfdrohnen für 550 Millionen.

Eine möglichst autonome Armee erfordere eine gute Ausrüstung, je mehr Lücken sie habe, desto mehr werde die Autonomie geschwächt, sagte Schmid auf die Frage, warum so viele Kampfwaffen eingeplant seien.

Schmid hatte sich bereits bei der Präsentation des Vorentwurfs zum Armeeleitbild XXI Ende letzten Februars gegen weitere Einsparungen gewehrt. Das Leitbild skizziert eine Milizarmee mit stärkerer Berufskomponente und moderner Ausrüstung. Die Kosten werden auf jährlich mindestens 4,3 Mrd. Franken veranschlagt. Die Finanzkommission des Nationalrates forderte eine Limite von vier Milliarden. Der Bundesrat will am kommenden Mittwoch über den künftigen Finanzrahmen beraten.

swissinfo und Agenturen