Arbeitsgruppe Armee XXI: Schweiz soll NATO beitreten
Die reformierte Armee XXI soll noch 100'000 aktive Armee-Angehörige. Längerfristig dränge sich ein NATO-Beitritt der Schweiz auf. Dies fordert die Arbeitsgruppe Sicherheitspolitik in einer Stellungnahme zur Armeereform.
Die Umverteilungs-Initiative der Sozialdemokraten, die am 26. November zur Abstimmung kommt, lehnt die Arbeitsgruppe Sicherheitspolitik allerdings ab.
Zur Arbeitsgruppe gehören unter anderem die früheren FDP-Ständeräte Otto Schoch und Rene Rhinow , alt SP-Ständerätin Yvette Jaggi, die FDP-Ständerätinnen Christine Beerli und Erika Forster, SP-Ständerat Gian-Reto Plattner. Dann die Professoren Karl Haltiner, Jürg Martin Gabriel und Sicherheits-Experte Kurt Spillmann sowie der frühere CVP-Generalsekretär Iwan Rickenbacher.
Die Leitlinien des Bundesrates seien eine taugliche, konstruktive und sinnvolle Diskussionsgrundlage, hielt die Gruppe am Dienstag (07.11.) fest.
Der Kern der künftigen Verteidigungsarmee müsse aus einem leistungsfähigen Heer mit sechs bis acht Kampfbrigaden bestehen, dazu entsprechenden Kampfunterstützungs- und Logistikverbänden sowie einer leistungsfähigen Luftwaffe mit luft- und bodengestützten Waffensystemen.
Für eine solche Armee seien höchstens 100’000 aktive Armeeangehörige nötig. Darunter vermehrt Berufsoldaten. Die bisherigen grossen Verbände müssten aufgelöst werden. Das vom Bundesrat vorgesehene maximale Dienstpflichtalter von 30 bis 32 Jahren müsse bei einem derart verringerten Bestand nochmals überprüft werden.
swissinfo und Agenturen
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